Schon bei routinemäßigen Alarm-Übungen wird es für die Bürger immer offensichtlicher: Mit dieser Bundesregierung klappt einfach so gut wie nichts! Der lautstark angekündigte und seit drei Jahren geplante „Warntag 2020“ wurde zum Riesen-Flop, wie auch die Merkel-freundlichsten Blätter eingestehen müssen. Mit der Aktion sollten Sirenen, Lautsprecher und Warn-Apps getestet und die Bevölkerung auf mögliche Katastrophen vorbereitet werden. Doch in weiten Teilen unseres Landes sah und hörte die Bevölkerung – nichts.
Das „Modulare Warnsystem“ des Bundes und die Handy-App „NINA“ (Notfall-, Informations- und Nachrichten-App des Bundes) waren noch nicht einmal in der Lage, pünktlich um 11:00 Uhr eine Push-Meldung zu verschicken. Dabei verfällt die Bundesregierung doch sonst so gern in Eigenlob, wenn es um Digitalisierung geht – doch dahinter steckt offenbar nur heiße Luft. Während islamistische Terroristen mit modernster Technik agieren und sich ständig weiterentwickeln, können sie darauf bauen, dass Katastrophenschutz für die Bundesregierung im Ernstfall nur „Neuland“ darstellt. Aus Sicht der AfD ist die halbherzige Katastrophenschutzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung ein weiterer Beleg dafür, dass die Sicherheit der Bürger endlich wieder ins Zentrum des politischen Interesses gerückt werden muss.