Statt Gelder in der Welt zu verteilen und unsere Schulen und Infrastruktur verwahrlosen zu lassen, will die AfD Steuern in Deutschland senken. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Budgetexperte der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert die EU-Kommission für die […]
Sollte der CDU-Minister sich der Vertuschung bzgl. illegaler Fahrräder-Verkäufe schuldig gemacht haben, muss sein Rücktritt erfolgen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Sebastian Wippel, fordert den Rücktritt von Sachsens Innenminister Wöller. Nach der in Medien […]
Offener Brief von Stephan Brandner an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Sehr geehrter Herr Steinmeier, angesichts der schrecklichen Ereignisse am vergangenen Wochenende in Stuttgart, bei denen viele Polizeibeamte teils schwer verletzt und ein Millionenschaden in der Innenstadt […]
Schon wieder musste die Polizei wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs bei Corona-Hilfen gegen Islamisten vorgehen! Am Dienstag durchsuchten die Beamten neben zwei weiteren Objekten auch eine Moschee im Berliner Stadtbezirk Tempelhof. Es ist nicht das […]
Wie lange noch will die Bundesregierung die Veröffentlichung und Aufarbeitung des BMI-internen Corona-Papiers hinauszögern? Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner hat den Umgang der Bundesregierung mit dem Analyse-Papier eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Strategie und […]
Einreiseformulare von Fluggästen aus Risikogebieten werden nicht bearbeitet, aber Nutzer von Bus und Bahn werden abgezockt. Der Gesundheitsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Herbert Mohr, hat das Masken-Bußgeld für Busse und Bahnen in Berlin als […]
Der Beifall von Medien und Altparteien ist dem Verfassungsschutz wichtiger als das geltende Recht. Einer am 23. Juni 2020 im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) veröffentlichten Meldung zufolge soll das Bundesamt für Verfassungsschutz im vergangen Jahr in […]
Gewalttäter, die den Staat und seine Vertreter sowie Andersdenkende attackieren, müssen kompromisslos zur Rechenschaft gezogen werden. Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Abkehr von der Verharmlosung linksextremistisch motivierter Straftaten. Der […]
Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner zeigt sich wenig überrascht über die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass sich […]
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