Es ist ein wichtiges Signal für den Kampf gegen den Linksextremismus: US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass die Vereinigten Staaten die sogenannte „Antifa“ zur Terrororganisation erklären werden. Hintergrund sind massive linksextreme Ausschreitungen, nachdem ein Afroamerikaner im Zusammenhang mit einem brutalen Polizeieinsatz zu Tode kam. Man mag von Donald Trump halten was man mag – hier liegt er richtig. Auch in Deutschland muss sich endlich die Erkenntnis durchsetzen, dass der Kampf gegen Extremismus keine Einbahnstraße sein darf. Diesbezüglich haben die Altparteien erheblichen Nachholbedarf, wie die skandalösen Reaktionen von linken Spitzenpolitikern auf Trumps Ankündigung zeigen.
So hat beispielsweise die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken in Anspielung auf ihr Alter getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Esken setzt damit einen unsäglichen Trend der Linksextremismus-Verharmlosung fort, der in rotgrünen Kreisen seit Jahrzehnten zur Tradition gehört. Beinahe zeitgleich wird eine Linksextremistin, die mit Antifa-Sympathien und Mauerverharmlosung aufgefallen ist, mit den Stimmen der CDU zur Verfassungsrichterin gewählt. Deutschland befindet sich in einer Schieflage – umso dringender ist die AfD als demokratisches, bürgerlich-konservatives Korrektiv gegen jeglichen Extremismus.
„Zeit“: SPD wird für Twitter-Solidaritätsaktion mit US-Protesten kritisiert.