In den vergangenen Jahren wuchs die Zahl der gefährlichen Messerangriffe in Hessen rasant. Im vergangenen Jahr waren es 2158 Straftaten. 2018 wurden sogar 2.307 Straftaten erfasst. Dabei sind es im überwiegenden Teil Nicht-Deutsche, die Menschen […]
Wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können, sollten Betriebe, Gastronomie und kirchliche Einrichtungen geöffnet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion erachtet die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen als in mehrfacher Hinsicht nicht konsequent durchdacht und fordert eine […]
Die Abstands- und Hygienevorgaben können problemlos in Restaurants, Kleinunternehmen und Kirchen eingehalten werden. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat gegenüber dpa die von Bundeskanzlerin Merkel in einer Telefonkonferenz am 15. April 2020 mit den Ministerpräsidenten beschlossenen […]
Solange Großveranstaltungen verboten sind, sollten alle Bundestags-Fraktionen angemessene Sendezeiten erhalten wie vor Wahlen. Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch Demonstrationen fordert […]
CDU-Parteimitglieder in führenden Positionen öffnen (US-)Großunternehmen immer mehr die Türen in die europäische Politik. ‘Green Deal’ ist das wichtigste Steckenpferd der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und heisst auf deutsch nichts anderes als “Grünes […]
Ob als Merkels Familienministerin, Arbeitsministerin oder Verteidigungsministerin: CDU-Frau Ursula von der Leyen (vdL) überließ stets das manchmal wenig spannende politische Alltagsgeschäft den Beraterfirmen. Diesmal sind es ganz besondere, die vdL da engagieren ließ. Der Finanzinvestor […]
Zu unvollkommen sind die Hilfen für die deutsche Wirtschaft, als dass eine Rezession verhindert werden könnte. Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz sagt Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD: „Auch auf dem Höhepunkt der Corona-Krise gibt Bundeskanzlerin […]
Sie leben mitten uns – unauffällig. Sie spielen den gut integrierten Migranten und doch wollen sie nur eines: So viele Deutsche wie irgend möglich töten. Mehrere hundert „Gefährder“ sind den Behörden bekannt. Wie viele es […]
Die bisherigen Wirtschaftskonsequenzen der EU im Fall der Durchleitung von Migrationswilligen von der Türkei gen Europa sind wirkungslos. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, erwartet von der Bundesregierung und der EU ein Ende […]
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