Als hätten wir´s beim Blick auf den Lohnzettel nicht schon immer geahnt: In kaum einem Land der Welt müssen die Bürger soviel Steuern und Abgaben zahlen wie in Deutschland. Eine Studie der Industrieländerorganisation OECD hat […]
10 Millionen Kurzarbeiter und 2,6 Millionen Arbeitslose zeigen, dass der von der Regierung verordnete Corona-Shutdown ein Ende haben muss! AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen fordert das sofortige Ende der Corona-Shutdown-Politik der Bundesregierung, in deren Folge die Gesamtzahl […]
Wenn nur 5 Prozent der 1.650 Corona-Intensivbetten in Sachsen belegt sind, gibt es keinen Grund, die Grundrechte massiv einzuschränken. Mit dem Antrag „Wissenschaftliche Fakten statt lückenhaftes Halbwissen – unverzüglich eine objektive und transparente Analyse der […]
Erst durch die Nachricht des rumänischen Außenministerium wurde ein Corona-Skandal in einem Schlachthof in Birkenfeld publik. Die Frage, warum Rumänien das Hauptursprungsland der Arbeitskräfte in der deutschen Fleischindustrie ist, sei einmal dahingestellt. Nachzufragen ist allerdings, […]
Die Hetze des Präsidenten der türkischen Religionsbehörde gegen Homosexuelle zeigt, dass Verhandlungen mit deren Ableger ‘Ditib’ sinnlos sind. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, zeigt kein Verständnis für die Duldung und Kooperation […]
Total entrückt: Während tausende Betriebe um ihr Überleben kämpfen, begrüßt Merkel die ‚angemessene CO2-Bepreisung‘. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kritisiert Bundeskanzlerin Merkel, die sich am Dienstag beim Petersberger Klimadialog für schärfere Klimaziele der EU ausgesprochen […]
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion Sachsen Ministerpräsident Kretschmer auf, Wiedereröffnungen nicht länger zu blockieren. Für den Sprecher für ländlichen Tourismus der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Mario Kumpf, ist es nicht nachvollziehbar, warum Ministerpräsident Kretschmer (CDU) erst […]
Die drakonischen Strafen bereits beim erstmaligen Verstoß sind nicht angemessen und betreffen zudem vorrangig deutsche Autofahrer. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB spricht in Bezug auf den neuen Bußgeldkatalog im Straßenverkehr von einer beabsichtigten Jagd […]
Medienstaatsvertrag: Bald müssen die ‚Informationen‘ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet prominent gezeigt werden. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt vor den Auswirkungen des neuen Medienstaatsvertrags, der nach Freigabe durch die EU-Kommission […]
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