Mit ein paar Fingerabdrücken wandert man in Deutschland ein: Die Identitätserfassung bei der Registrierung von Asylbewerbern ist eine Farce. Eine Kleine Anfrage aus der AfD-Fraktion an die Bundesregierung (BT-Drucksache 19/17430) enthüllt, dass im Prinzip jeder […]
AfD-Faktion wirft Sächsischer Regierung Wortbruch vor und fordert, Erhalt von Der sächsische AfD-Landesvoritzende Jörg Urban, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, wirft der Sächsischen Staatsregierung Wortbruch in Bezug auf die Mindestabstände von Windrädern zu Wohngebieten vor. Das Abrücken […]
Vom kleinen Laden, der auf unbestimmte Zeit schließen muss bis zum DAX-notierten Unternehmen, das wegen Corona in finanzielle Schieflage gerät – sie alle brauchen staatliche Hilfe, um überleben zu können. Die Börsen reagieren weltweit mit […]
Corona-bedingt gestörte Lieferketten und fehlende Arbeitskräfte erfordern einen Maßnahmenkatalog der Regierung, keine weltfremden Vorschläge. Der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, kann in Bezug auf den Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, Kellner und Gastronomieangestellte als Saisonarbeiter […]
Der gescheiterte Verkauf des Biotechunternehmens Curevac zeigt die Planlosigkeit der Regierung bei der Standortsicherung Deutschland. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert von der Bundesregierung wirksame Maßnahmen, damit deutsches Know-how in Schlüsseltechnologien […]
Die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörden ist für die Corona-Krise nicht gegeben. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, ist entsetzt darüber, dass die Bundesregierung aktuell immer noch ohne ein klar erkennbares Sicherheitskonzept die […]
Der fast täglich ausgerufene „Kampf gegen rechts“ entpuppt sich zunehmend als Kampf linker Parteien gegen die bürgerliche Mitte. Im Interview mit dem in Österreich erscheinenden Magazin FREILICH erläutert Dr. Roland Hartwig MdB, Leiter der AfD-Arbeitsgruppe […]
Grenzschließungen – Schul- und Kita-Schließungen – Absage fast aller öffentlicher Veranstaltungen – Home-Office für viele – „Einfach mal zuhause bleiben“ – Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen … Die Maßnahmen, die jetzt angeordnet und empfohlen werden, sind allesamt […]
Zu wenig Messstellen führen zu fragwürdigen Nitratbelastungswerten in Deutschland – Düngemittelverordnung könnte ein Höfesterben einläuten. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, appelliert an die Bundesregierung, die von ihr geplante Verschärfung der Düngemittelverordnung für landwirtschaftliche […]
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