Anlass für die Kontrolloffensive ist die versuchte Wiedereinreise des abgeschobenen Clan-Chefs Miri. AfD-Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug begrüßt die jüngste Intensivierung von Kontrollen an deutschen Grenzen. “Grenzschutz ist möglich, wenn der politische Wille da ist”, erklärt Haug, […]
AfD fordert Staat und Kommunen auf, bei öffentlichen Aufträgen ihre Rechnungen umgehend zu zahlen. Der Stahl- und Brückenbau in Niesky wird nun endgültig geschlossen. Damit stirbt im Landkreis Görlitz ein weiterer Traditionsbetrieb und 120 Arbeitsplätze […]
Auswüchse linker Gewalt sollte endlich von der CDU-Regierung in ganz Sachsen bekämpft werden. In einer privaten Tiefgarage wurde das Auto des AfD-Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Zickler zerstört. Die Täter besprühten das Auto mit linksextremen Symbolen, zerkratzten […]
Rot-rot-grüner Senat wird aufgefordert, diese Veranstaltung der Schande zu verhindern. Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD), zur Konferenz „Die Palästinenser und UNRWA“ […]
Bundesregierung diffamiert Hartz-IV-Empfänger als Menschen zweiter Klasse. Langzeitsarbeitslose werden von Jobcentern zu diversen Weiterbildungsmaßnahmen, wie unter anderem das Ausschneiden von Kinderfiguren, Bilder bemalen oder Matheaufgaben für Erstklässler gezwungen. Doch die Sinnhaftigkeit solcher Kurse stehen in […]
Die AfD-Fraktion Brandenburg fordert für Ehrenamtliche in Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst einen gesonderten Rentenvertrag. Die Sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, dankt den Millionen Menschen für ihren ehrenamtlichen Einsatz: „Am heutigen Tag […]
Bürgerschaftliches Engagement ist als einer der wichtigsten Grundpfeiler in unserer heutigen Gesellschaft von elementarer Bedeutung. Der Sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes, fordert die Landesregierung auf, die für 2020 angekündigte Ehrenamtskarte mit […]
360 Prozent höhere Kosten für umA als im hessischen Haushalt 2018 veranschlagt – 2019 jeder zweite Asylbewerber in Hessen ist minderjährig. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Erich Heidkamp, sieht in der zunehmenden […]
Die Forderungen des Umweltamtes sind absurd, weil Millionen von Arbeitnehmern sich die Fahrt zur Arbeit nicht mehr leisten können. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, bezeichnet die vom Bundesumweltamt angedachte Erhöhung der Mineralölsteuer […]
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