Die AfD-Delegation im EU-Parlament zeigt sich über das aggressive Verhalten der Türkei im Mittelmeer besorgt.
Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg, Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, hat sich besorgt über das aggressive Verhalten der Türkei im Mittelmeer gezeigt. Der seit 1974 andauernde Zypernkonflikt drohe heiß zu werden. Erdogan habe Bundesregierung und EU-Kommission dabei „im Würgegriff“. Der Bündnispartner Zypern drohe im Ernstfall alleine dazustehen. Die Bundesregierung applaudiere sich selbst, zeige aber außenpolitisch nicht mehr als hohle Phrasen. Die EU sei nicht in der Lage Erdogan Paroli zu bieten.
„Die EU kann sich nicht durchringen eine klare Position zur Türkei zu finden. Zu sehr hat man sich vom Wohlwollen des Desperados in Ankara abhängig gemacht. Die Türkei führt unbeeindruckt ihre Bohrungen vor der Küste Zyperns fort“, kritisiert Berg EU-Kommission und Bundesregierung. Als erstes müssten, so das Mitglied der EU-Fraktion Identität und Demokratie (ID), die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eingestellt und die milliardenschweren „Heranführungshilfen“ der EU unverzüglich gestoppt werden.
Hintergrund des Konflikts ist die Teilung der Insel Zypern. Die Türkei hält den Norden von Zypern seit 1974 militärisch besetzt. Dort liegt die – nur von der Türkei anerkannte – Türkische Republik Nordzypern. Dagegen ist die im Süden gelegene Republik Zypern international anerkannt und seit 2004 EU-Mitglied. Experten gehen davon aus, dass sich vor der Küste Zyperns 227 Milliarden Kubikmeter Gas im Meeresboden befinden – das entspräche einem Wert von schätzungsweise 40 Milliarden Euro. „Diese Einnahmen will sich die Türkei sichern. Um sich Kritik oder gar Sanktionen fern zu halten, droht Erdogan wie gewohnt mit der Einwanderungswelle. Wie gewohnt gibt es aus Berlin und Brüssel kaum mehr als Appeasement“, sagt Berg.
