Die AfD-Fraktion im Saarland verwahrt sich gegen den irreführenden Bericht in der Saarbrücker Zeitung über den Erhalt des Pingusson-Baus.
Sehr geehrte Damen und Herren Journalisten der Saarbrücker Zeitung,
Die AfD-Saar, die AfD Landtagsfraktion und die AfD Stadtratsfraktion stehen uneingeschränkt zu dem Pingusson-Bau und einer sinnvollen Nutzung.
Bereits auf dem Landesparteitag der AfD vom 18. 09. 2016 beschloss der Landesverband der AfD unter Punkt 14 des beschlossenen Landtagswahlprogramms die unsägliche Abrissdiskussion über den Pingusson-Bau zu beenden.
In Presseerklärungen der AfD Landtagsfraktion wurde mehrmals der Erhalt dieses einzigartigen Gebäudes gefordert. Am 4./5. 11. 2017 bringen Sie die Meldung: Saar-AfD positioniert sich in Sachen Pingussonbau.
Bereits die Stadtratsfraktion des letzten Stadtrats von Saarbrücken brachte einen Antrag auf Erhalt des Pingusson ein.
Die neue Stadtratsfraktion der AfD brachte zwei Wochen vor der zweiten Sitzung des neuen Stadtrates einen Antrag zum Erhalt des Pingusson ein. Der Antrag beschränkte sich auf den reinen Erhalt des Gebäudes und befasste sich nicht mit Details der Nutzung, um keinen Anhaltspunkt für eine Ablehnung bieten zu können, weil ja alle Fraktionen des Stadtrates, wie sich nun zeigte, hinter dem Pingusson stehen. Anstatt dem AfD Antrag zuzustimmen, entschlossen sich die anderen Fraktionen in einer Tischvorlage einen eigenen Antrag zu stellen, um einem Antrag der AfD nicht zustimmen zu müssen. Selbstverständlich stimmte die AfD auch dem Antrag der anderen Fraktionen zu, weil es um die Sache geht und nicht um „parteipolitische Spielchen“.
Über all diese Fakten waren Sie informiert!
In der Berichterstattung vom 5.9.2019 titelten Sie mit der Überschrift: Saarbrücker Ratsmehrheit für den Pingu. Mit keinem Wort wurde die Initiative der AfD Fraktion und die Rede des Fraktionsvorsitzenden erwähnt. Für den Leser entstand der Eindruck, dass sich die AfD nicht für den Pingusson eingesetzt hätte, obwohl der erste Antrag der AfD für die anderen Fraktionen erst Anlass war selbst einen Antrag zu stellen.
Ohne den Antrag der AfD wäre es nicht zu diesem Medieninteresse für den Pingusson gekommen!
In der Berichterstattung vom 7.8.2019 wird dann erstmals erwähnt, dass die AfD an der Entscheidung mitwirkte mit folgender Einschränkung:“ von der AfD hätten wir das nicht erwartet“.
In Kenntnis obiger Ausführungen und dem eindeutigen Bekenntis für den Pingusson haben Sie das von der AfD nicht erwartet?
Das gehört nicht zu einer fairen Berichterstattung und Ausgewogenheit, wozu Sie verpflichtet sind.
Bedenken Sie, dass Sie als „vierte Gewalt im Staat“ einer Neutralitätspflicht unterliegen und dass sie sich nicht zum Handlanger von Parteien machen dürfen, die eine demokratische und von immer mehr Bürgern gewählte Partei unterdrücken wollen.
Das Ansinnen der anderen Fraktionen im Stadtrat von Saarbrücken war offensichtlich: Ein Antrag der AfD muss abgelehnt werden, egal ob sinnvoll ist oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Georg Krämer, Pressesprecher
Anmerkung der Redaktion: Bereits in ihrer Pressemitteilung Mitte Juni 2018 hatte sich die AfD-Fraktion erklärt: “Die AfD-Fraktion wird dem „Pingussonbauabrissermächtigungsgesetz“ nicht zustimmen”, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Saarländischen Landtag, Josef Dörr. Siehe hierzu den Bericht auf AfDKompakt vom 11. Juni 2019 https://afdkompakt.de/2018/06/11/industriekultur-und-denkmalschutz-kommen-im-saarland-unter-die-raeder/