Mit Äußerungen zum Tag des Berliner Mauerbaus hat Bundespräsident Steinmeier die Grenze der Überparteilichkeit überschritten. Auf die Meldungen von Nachrichtenagenturen zum Tag des Mauerbaus am 13. August 1961, der Bundespräsident werfe der AfD vor, „die […]
Der Tag der deutschen Einheit ist ein Freudentag für Hamburg. Nach Ansicht der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte an den historischen Tag des ‘Mauerfalls’ würdevoll erinnert werden. Deshalb hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, […]
Die Verkleinerung des Bundestages bei Erhalt des Verhältniswahlrechts ist möglich, wenn die Entstehung von Überhangmandaten verhindert wird. Nachdem in der Diskussion um eine Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag neben der AfD auch die SPD […]
Bei einem beschleunigten Justizverfahren, das die AfD-Brandenburg seit Jahren für solche Fälle fordert, wäre das nicht passiert. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, zeigt keinerlei Verständnis dafür, dass ein schwerkrimineller Drogendealer […]
Nur die AfD bekämpft die unkontrollierte Massenzuwanderung, den Verfall der inneren Sicherheit und mangelnde Investitionen in die Infrastruktur. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den Äußerungen der CDU zu eigenen Defiziten in […]
Mit dem AfD-Antrag vom Mai hätte die Testphase in Sachsen-Anhalt bereits im August 2019 beginnen können, nicht erst 12 Monate später! Am 12. August 2019 hat die SPD-Fraktion “ihr” Konzept zur Einführung des Azubi-Tickets für […]
Die Verbrechen des SED-Regimes am eigenen Volk bilden einen traurigen Tiefpunkt in der jüngeren Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, erinnert an […]
Vollende die Wende und hol Dir Dein Land zurück. Jede Stimme zählt! Jetzt das AfD-Video teilen und verbreiten! Die AfD in Brandenburg läutet mit ihrem 90-Sekunden-Video die heiße Phase im Landtagswahlkampf 2019 ein. Neuesten Umfragen […]
Der Mangel an Kinderbetreuern ist auch der verfehlten Zuwanderungspolitik geschuldet, die keine qualifizierten Fachkräfte ins Land holt. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, sieht die bayerische Staatsregierung als hauptverantwortlich für den […]
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