Die Zuwanderung von antisemitischem Gedankengut nach Deutschland hätte mit einer von der AfD gestalteten Politik nicht stattgefunden. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser MdB sieht in den von Bundestagspräsident Schäuble gegen die AfD gerichteten Antisemitismus-Äußerungen den […]
Absurd: Brüssel beklagt, dass Ungarn Asylanten zurückweist, die aus einem Land kommen, wo es keine Verfolgung gibt. Medienberichten zu Folge möchte die Europäische Kommission Ungarn beim Europäischen Gerichtshof dafür verklagen, dass Ungarn Hilfeleistungen an Asylbewerber […]
Begründung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs: “mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig”. Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat die Liste der AfD bis einschließlich Platz 30 zugelassen. Damit ist die umstrittene Entscheidung des Landeswahlausschusses, wonach lediglich 18 der insgesamt 61 aufgestellten […]
Die enteigneten Sparer, Rentner und Anleger können sich auch bei der Bundesregierung bedanken, die die falschen Weichenstellungen hinnimmt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, kritisiert das Festhalten der Europäischen Zentralbank am Null-Leitzins und am Negativ-Strafzins für Einlagen […]
Die nach Brüssel weggelobte Ursula von der Leyen hinterlässt ein unüberschaubares Desaster für die neue Verteidigungsministerin. Der erste stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kommentiert die Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer: „Die von Bundeskanzlerin Merkel nach Brüssel […]
Die Pendler und Reisenden auf den Bahnstrecken nach Königsbrück, Kamenz, Altenberg, Pirna und Sebnitz schauen in die Röhre! Der AfD-Fraktions- und Landesvorsitzende, Jörg Urban, hat die Landesregierung Sachsen aufgefordert, die ersatzlose Einstellung des Verkehrsbetriebes der […]
Dass der unsägliche Auftritt von Rolf Mützenich im Bundestag durch den Bundestagspräsidenten nicht gerügt wurde, ist nicht nachvollziehbar. AfD-Bundessprecher, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, hat den Rassismus-Vorwurf des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Mützenich bezüglich US-Präsident Trump […]
AfD Landtagsfraktion hat einen Berichtsantrag zu den ‘Mitnahme-Effekten’ von SPD- und CDU-Bürgermeistern gestellt. Wie in den Medien berichtet, sitzen und saßen die (Ober-)Bürgermeister mehrerer rheinland-pfälzischer Städte im Beirat der Thüga AG. Vertreter von Koblenz, Frankenthal, […]
Straftäter mit Migrationshintergrund und Jugendliche aus Frankreich terrorisieren die Bevölkerung auf Volksfesten und in Schwimmbädern. Die AfD-Landtagsfraktion fordert vom Innenminister des Saarlandes, den Personalbestand bei der Polizei aufzustocken und besser für die Sicherheit der Bürger […]
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