In der Debatte um Angriffe und Bedrohungen auf Politiker ist Zivilcourage gefordert, keine parteipolitischen Ablenkungsmanöver. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf, haben sich gegen die Unterstellung der […]
Die CDU hat den Rückhalt in den Sicherheitsbehörden bereits verloren. Bezug nehmend auf die Warnung des CDU-Politikers Friedrich Merz, die CDU laufe Gefahr, „Teile der Bundeswehr und der Bundespolizei an die AfD” zu verlieren, stellt […]
„Auf Dauer können die Altparteien den Willen von Millionen Wählern nicht ignorieren.“ Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski sieht erste Brüche in der Einheitsfront der anderen Parteien gegen die AfD. Dabei begrüßt er die aktuelle Diskussion […]
AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt hakt wegen Verdacht auf Einflussnahme der Lotto-Chefin auf die Fördermittelvergabe nach. Nachdem die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt bereits Auffälligkeiten bei der Fördermittelvergabe der Lotto-Toto Sachsen-Anhalt GmbH und den Auftragskunden der Werbeagentur ISA_i_motion GmbH […]
Aufforderung an den Deutsche Kulturrat, im Sinne der Kunstfreiheit klare Stellung zu beziehen. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, sieht in der Entscheidung des Bürgermeisters der Stadt Monheim (NRW), den Auftritt des Kaberettisten […]
Schuldenbremse – Fluch oder Segen für die Bürger? Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe “Im Dialog” lädt die AfD-Fraktion am 24. Juni zum Gespräch mit dem Ex-Vorsitzenden des Steuerzahlerbundes Hamburg, Frank Neubauer, ins Hamburger Rathaus ein. Das […]
Bundesparteitag soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner Präsenzsitzung am 21. Juni 219 in Berlin beschlossen, den ursprünglich für September 2019 geplanten Bundesparteitag zu Fragen der Sozialpolitik auf […]
Vorrangige Zielscheibe von politisch motivierter Gewalt ist die AfD mit 151 offiziell dokumentierten Angriffen seit 2018. Eine Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung zu Angriffen auf Parteibüros und Politiker im Jahr 2018 und im ersten […]
Das AfD-Infoportal „Neutrale Schulen Hamburg“ zeigt Wirkung! Der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, wertet die Streichung der Anti-AfD-Klausel der Personalagentur “Lernzeit” als einen Erfolg des von der […]
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