Rückforderungen bei Hartz-IV im vergangenen Jahr auf 2,59 Milliarden Euro gestiegen.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, fordert grundlgende Änderungen in der Sozialverwaltung: „Millionen Verwaltungsbescheide und Leistungsrückforderungen in Milliardenhöhe sind seit Jahren symptomatisch für das Hartz-IV-System. Es ist ein Bürokratiemonster, das dringend einer Reform bedarf. Das Ziel muss eine schlanke, effektive und kostensparende Sozialverwaltung sein.“
Springer verweist dabei auf die Ergebnisse einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung, die zu Tage gefördert hatte, dass sich die angemahnten und bislang nicht beglichenen Hartz-IV-Rückforderungen aktuell auf rund 2,6 Milliarden Euro belaufen. Nach Aussage der Bundesregierung haben sich die „zahlungsgestörten Forderungen“ in den vergangenen drei Jahren um mehr als 80 Prozent erhöht. Auch die Zahl der erstellten Hartz-IV-Bescheide sei in den letzten drei Jahren um 1,5 Millionen auf 20,34 Millionen Bescheide angewachsen, was aufgrund der insgesamt gesunkenen Arbeitslosigkeit so nicht zu erwarten gewesen wäre.
Da der Bundesregierung die Zahlen von lediglich drei Viertel der 406 Jobcenter vorliegen, dürfte die Zahl der tatsächlich ausgestellten Hartz-IV-Bescheide sowie die der nicht beglichenen Rückforderungen zudem deutlich höher liegen.
