Gemeinsam zur Schule gehen, aber getrennt unterrichtet werden, garantiert für alle Kinder maximalen Lernerfolg. „Was die AfD schon lange kritisiert, können jetzt auch die anderen Parteien nicht länger ignorieren. Es fehlen Lehrer, Therapeuten, Räume und […]
Subsidiär Schutzberechtigte sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Medienberichten zufolge wurde beim Familiennachzug von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter das von der Regierungskoalition vereinbarte Kontingent von 1.000 Personen pro Monat sowohl im Dezember 2018 als […]
Grenzen sichern und abgelehnte Asylbewerber aus Nigeria abschieben. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ist nach der geheimen BND-Warnung besorgt über die Ausbreitung der Nigeria-Mafia und fordert, „endlich unsere Grenzen zu sichern und alle abgelehnten Asylbewerber […]
Den Teufel mit dem Belzebub austreiben? Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, ist fassungslos angesichts des publik gewordenen Vorschlags von Innensenator Geisel, rückkehrende deutsche Dschihadisten durch andere Islamisten „auffangen“ zu lassen: […]
Es liegt im ureigensten Interesse unserer Partei, dass alle derzeit offenen Fragen vollständig geklärt werden. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am Montag in Berlin getagt. Ein Thema waren die Finanzen der Partei und […]
Sogenannter Entwicklungsinvestitionsfonds der Bundesregierung ist bisher nichts als Rhetorik. Der Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier MdB der AfD-Bundestagsfraktion zeigt sich „überrascht“ angesichts der Aussagen, die Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller in der „Augsburger Allgemeinen“ kürzlich bezüglich der Afrikapolitik […]
Antifa-Querverbindungen des rheinland-pfälzischen Innenministers verletzen die Neutralität des Amtes Im Beitrag der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25. Februar 2019: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“, werden einerseits die extremistischen Tendenzen […]
Dass die sich bürgerlich gebenden Parteien das Untergraben von Demokratie unterstützen, lässt für die Zukunft Übles befürchten. In der Sitzungswoche vom 11. bis 15. Februar 2019 hatte die AfD-Fraktion ihren Gesetzentwurf zur Wiederherstellung der Gleichberechtigung […]
Subventionierte E-Mobilität: in der Herstellung wegen Menschenrechten und Ökologie umstritten, nur bedingt mit Ökostrom betrieben. Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 22. Februar 2019 ihren Antrag (19/6007) in den Bundestag eingebracht, wonach Fahrzeuge, die mit synthetischen Kraftstoffen, […]
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