Sacharbeit der AfD-Bundestagsfraktion trägt Früchte.
Nach zunehmenden Druck bewegt sich die Bundesregierung bezüglich Huawei und der Sicherheit der Telekommunikationsinfrastruktur in Richtung einer Neubewertung. Hatte die Bundesregierung bisher an dem chinesischen Netzwerkausrüster festgehalten und Anfragen der AfD eher ausweichend beantwortet, scheint man sich seitens der Bundesregierung endlich der Faktenlage zu stellen.
Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Matthias Büttner, mit: „AfD wirkt! Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass unsere Sacharbeit entscheidend dazu beigetragen hat, dass sich die Bundesregierung endlich bewegt. Zuerst hatten wir mit der kleinen Anfrage (Drucksache 19/4419) im September 2018 eine Überprüfung der Faktenlage gefordert und diesen Standpunkt dann auch mehrfach in Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur vertreten. Hier zeigt sich, wie wichtig die Oppositionsarbeit in einer Demokratie ist und dass die Sachargumente der AfD-Bundestagsfraktion erste Früchte tragen.“
