Nach der drastischen Senkung der Abgaswerte durch die EU stehen hunderttausende Arbeitsplätze vor dem Aus.
Nach dem Beschluss der EU, die Abgaswerte für Automobile bis 2030 um über ein Drittel senken zu wollen, werden die ersten Hochrechnungen zum zu befürchtenden Arbeitsplatzabbau bekannt. Presseinformationen zufolge dürfte allein der Volkswagen-Konzern an seinen Standorten in Emden und Hannover bis zu 7.000 Stellen abbauen, was knapp einem Drittel der Belegschaft entspricht. Es ist davon auszugehen, dass in der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich betroffen sein werden.
Für den verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Ing. Dirk Spaniel, ist die EU-Entscheidung auch eine Folge des ‚doppelten Spiels‘ der SPD: „Auf der einen Seite stilisiert sich die SPD als Verteidigerin von Arbeitnehmer-Rechten empor. Auf der anderen Seite haben der Berichterstatter der SPD-Europafraktion, Ismail Ertug, und Bundesumweltministerin Svenja Schulze die Möglichkeit für eine Festlegung auf realistische und arbeitsplatzsichernde Werte hintertrieben.“
Spaniel steht mit seiner Kritik nicht allein. Auch der VW-Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh hatte im November davor gewarnt, eine Verschärfung der Abgaswerte um mehr als 30 Prozent bis 2030 könnte unplanbare Arbeitsplatzverluste bedeuten. Der SPD hatte er vorgeworfen, sich als ‚völlig unbeweglich‘ zu erweisen.
Für die AfD ist es ein erklärtes Ziel, nach der Europawahl zu versuchen, die Beschlüsse zur Abgasverschärfung im Europäischen Parlament zu revidieren. „Dieses kann nur gelingen, wenn die vor dem Arbeitsplatzverlust stehenden Beschäftigten und ihre Familienmitglieder endlich aufwachen und der SPD zeigen, was sie von ihrem Verrat halten. Die SPD ist für Arbeitnehmer der Automobilindustrie unwählbar geworden“, sagt Spaniel.
