Die sieche SPD verlangt eine ‚Abgrenzung‘, Frau Merkel und ihre Generalsekretärin liefern. Zur „kategorischen“ Absage von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an eine mögliche Koalition mit der AfD in Sachsen erklärt […]
AfD fordert die Streichung der Zuwendungen für das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindende Institut. Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich […]
In 2017 und 2018 wurden bei 968 unbegleiteten minderjährigen Ausländern nur 15 ärztliche Untersuchungen angeordnet. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Kosten für Inobhutnahme, Integration und […]
Die AfD begrüßt ausdrücklich den wohl gelungenen Schlag gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen aus der Umgebung von Chemnitz. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski begrüßt die Festnahme der mutmaßlichen Terrorgruppe aus Chemnitz und fordert Innenminister Seehofer auf, […]
Deutsche Systemkompetenzen wie beim Satelliten-Bau können nicht über den bedenklichen Zustand deutscher Luft- und Raumfahrtpolitik hinwegtäuschen. Beim International Astronautical Congress 2018 (IAC 2018) laden die Veranstalter zum “Public Day” am Tag der Deutschen Einheit. Am […]
Damit ist es nun offiziell: Illegale Einwanderer dürfen für immer bleiben, sobald sie unsere Grenzen überschritten haben. Zum von der Koalition beschlossenen Zuwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Beim neuen Zuwanderungsgesetz hat sich wieder einmal […]
Es sollte den Brüsseler Eurokraten zu denken geben, dass selbst ein armes Land wie Mazedonien nicht den Versprechungen der EU erliegt. Nur 34 Prozent der wahlberechtigten Mazedonier haben an der Volksabstimmung zur Namensänderung in “Nord-Mazedonien” […]
Es kann nicht sein, dass Kultursenator Lederer Untersuchungsinstanz, Ankläger und Richter in einer Person ist. Zum Offenen Brief von vier Beiratsmitgliedern der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen an Kultursenator Dr. Klaus Lederer erklärt Martin Trefzer, MdA, der in […]
“Statt für Arbeiterrechte zu kämpfen verdingen sich Gewerkschaften als Gesinnungspolizei und Sittenwächter für ein Regime, das im Zerfallen ist.” Bereits um 4.30 Uhr trafen sich der Böblinger Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, und der Böblinger AfD Landtagsabgeordnete […]
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