EU-Gerichtshof bestätigte, dass das Inverkehrbringen von Kosmetika aus Drittländern, in denen Tierversuchsverbote nicht existieren, verboten werden kann. Zum Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments zum weltweiten Verbot von Tierversuchen für kosmetische Mittel (Drucksache 2017/2922 (RSP)) erklärt die […]
Rot-Rot-Grün stellt zu wenige neue Lehrer ein. AfD: Der Mehrbedarf an Lehrern ist seit Jahren bekannt. 175 Lehrer fehlen in Thüringen pro Jahr im Zeitraum 2018 bis 2030, berichtet die Thüringer Allgemeine. Dies gehe aus […]
Äußerungen zum Judentum im Allgemeinen und im Besonderen zur Gründung der Gemeinschaft „Juden in der AfD“ sind nicht hinnehmbar. Die Baden Württembergischen AfD Landtagsabgeordneten Klaus Dürr, Harald Pfeiffer und Daniel Rottmann begrüßen die einstimmige Entscheidung […]
Salvini fordert eine Anpassung der Dublin-Regeln und eine konsequente Bekämpfung von Nichtregierungsorganisationen. Zur Behauptung des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) vom 13. September 2018 im Deutschen Bundestag, ein deutsch-italienisches Rücknahmeabkommen für Migranten stehe „kurz vor der […]
Die AfD wird in zwei Wochen in Hessen noch stärker abschneiden als in Bayern. Die beiden Landessprecher der hessischen AfD, Robert Lambrou und Klaus Herrmann freuen sich sehr über das gute, zweistellige Wahlergebnis der bayrischen […]
Bundesregierung hat keine Ahnung, wie weit die Einflussnahme ausländischer Staaten bereits fortgeschritten ist. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Einzelfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung augenscheinlich über keinerlei […]
Lediglich 2,9 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes investiert Deutschland derzeit in Forschung und Entwicklung. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Götz Frömming, hat gefordert, dass alle in Deutschland forschenden Unternehmen eine steuerliche […]
Die Menschen haben offensichtlich genug vom Linkstrend. AfD-Bundesvize Georg Pazderski hat die Wahl in Bayern als wichtiges Signal für einen konservativen Aufbruch und gegen den linken Zeitgeist gewertet: „Wochenlang wurde die AfD kleingeredet. Dennoch ist […]
Antisemitismusbeauftragter sieht den wachsenden Antisemitismus von muslimischer Seite mit großer Sorge. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, hat sich mit dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, zu einem ersten Meinungsaustausch getroffen. […]
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