„Was Ministerin Prien unter ‚liberaler Demokratie‘ versteht, zeigt ihre Beurteilung von Herrn Maaßen“. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Leiter des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, öffentlich aufgefordert, „sich gründlich zu prüfen“. Er habe zur „Destabilisierung des […]
AfD-Fraktion fordert Transparenz über Zahlungen und eine Befassung im Landtag. In der Sitzung des Europaausschusses des Landtags Baden-Württemberg am 19. September 2018 standen wichtige Themen auf der Tagesordnung. Es geht um ein Ausgabenvolumen von insgesamt […]
“Heute meint jeder, im Schoss des Wirtschaftswunders groß gewordene Jüngling, sich zu Wort melden zu müssen.” Stellungnahme von Emil Sänze MdL, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zu den aktuellen Verleumdungen […]
„Maaßen hat der Bundesrepublik treu gedient und die Sicherheit der Deutschen vor den immer größer werdenden Bedrohungen verteidigt.” Zur Entscheidung im Kanzleramt, wonach Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sein Amt räumen muss, äußern sich die Vorsitzenden der […]
AfD flößt unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung frisches Leben ein und spricht aus, was jahrzehntelang verschwiegen wurde. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat sich schützend vor den Parlamentarischen Geschäftsführer der Berliner Abgeordnetenhaus-AfD-Fraktion, Frank-C. Hansel, gestellt. Hansel war […]
Zwischen dem aktiven Praktizieren des christlichen Glaubens und einer Mitgliedschaft in der AfD besteht keinerlei Widerspruch. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann ist Mitunterzeichnerin der “Potsdamer Erklärung”, die bei einer Tagung der Christen in der AfD mit […]
AfD schlägt eine Indizierung der Freibeträge, Pauschalbeträge und Grenzbeträge wie in den USA vor. In Deutschland sind die Steuereinnahmen so hoch wie noch nie. Nach aktuellen Schätzungen nehmen Bund, Länder und Kommunen ca. 760 Milliarden […]
Hamburger Kammer-Präses Tobias Bergmann missbraucht das Erinnern für politische Zwecke. Die Handelskammer Hamburg will ihre eigene Vergangenheit in der Zeit des Nationalsozialismus aufarbeiten und möchte nächste Woche 13 Stolpersteine zum Gedenken an ermordete Kammermitglieder verlegen. […]
Im Osten wählen viele Gewerkschaftsmitglieder lieber die AfD – nicht aber die linkspolitischen Kampagnen vieler Gewerkschaften. Der Anteil der Unternehmen mit Tarifbindung ist 2017 in Thüringen erneut gesunken. Das geht aus Daten des aktuellen Betriebspanels […]
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