Asyl und Migration

Syrer können in die Heimat zurückkehren

Assad klare Garantien abverlangen, dass die Rückkehrer keine politische Verfolgung oder gar Enteignungen zu befürchten haben. Zu einer möglichen Rückführung syrischer Flüchtlinge teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paulus Hampel, mit: „Da sich […]

Asyl und Migration

Ceuta: Festung oder Pforte?

Gespräche mit Migranten auf ihrer Durchreise ins willkommensbereite “Sehnsuchtsland”. Nachdem Ende Juli rund 600 Schwarzafrikaner die spanische Exklave Ceuta gewaltsam unter Einsatz von Brandkalk und selbstgebauten Flammenwerfern gestürmt hatten, machten sich Roger Beckamp MdL und […]

Energiewende

Unrealistische Klimaziele der EU gefährden unseren Wohlstand

Klimaziele lässt Wettbewerbsfähigkeit von Europa insbesondere Deutschland sinken. EU-Klimaschutz-Kommissar Miguel Arias Canete hat eine Anhebung der Klimaziele der EU angekündigt. Die EU-Staaten sollen bis 2030 im Vergleich zu 1990 nicht nur 40 Prozent CO2 einsparen, sondern 45 Prozent. Umweltlobbyorganisationen fordern unterdessen bereits eine Erhöhung der […]

Bundesverband

Ohnmächtiger Staat lässt Polizisten im Stich

Wenn Ausländerbanden Polizisten angreifen und beleidigen, Claqueure den Übergriff filmen, droht das Ende des staatlichen Gewaltmonopols. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert den Angriff auf Polizisten im sächsischen Plauen und warnt vor einer zunehmenden Ohnmacht […]