„Wir als AfD sind sehr enttäuscht über die mageren Ergebnisse!“ Nach knapp einem Jahr und 15 Sitzungen beendet der G20-Sonderausschuss seine Arbeit. Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Wir […]
Thüringer Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ lehnt Sachverständigen zu “Kultur und Medien” der AfD-Fraktion ab. Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtags hat selbst ein Problem mit Diskriminierung. Bei der Sitzung am Dienstag kam es […]
Die mangelnde Solidarität mit deutschen Landwirten ist enttäuschend. Die Dürreschäden der sächsischen Bauern sind größer als bisher angenommen. Nach mehreren Medienberichten wird der Schaden auf über 300 Millionen Euro geschätzt. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im […]
BER bei seiner Eröffnung zu klein. TXL offenhalten. Engere Abstimmung zwischen Ländern und Bund. Am 13. August trafen sich in Berlin Verkehrspolitiker und Luftfahrtexperten der AfD. Neben dem Totalversagen der parlamentarischen Kontrolle zum Missmanagement am […]
Hamburger Schulmädchenvergewaltiger Mansor A. wurde neunmal verurteilt, und ist seit fünf Jahren ausreisepflichtig. Mutmaßlicher Schulmädchen-Vergewaltiger hätte abgeschoben werden müssen / Nockemann: „Das Abschieben krimineller Straftäter schützt die einheimische Bevölkerung!“ Der mutmaßliche Schulmädchen-Vergewaltiger und Mehrfachstraftäter aus […]
FDP-Minister Wissing überrascht mit Brandrede gegen links-grüne Agrarpolitik. Ob Agrarminister Dr. Wissing schon die Koalition in Rheinland-Pfalz aufgekündigt hat? Diesen Eindruck konnte man zumindest auf der Jahreshauptversammlung der hessisch-pfälzischen Zuckerrüben-Anbauer am 13. August 2018 in […]
Seit Dezember 2016 wurden mit Sammelabschiebungen in 15 kostspieligen Flügen 350 afghanische Männer in ihr Heimatland zurückgebracht. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel kritisiert den „Hype“ um die Wiederaufnahme der Abschiebungen von abgelehnten […]
Ernteausfälle auch mit zinsgünstigen Darlehen unterstützen. Zur Pressekonferenz mit Landwirtschaftsminister Till Backhaus am 14. August 2018 erklärt das Mitglied der AfD im Agrarausschussds Landtags Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Hersel: „Wir brauchen die Einführung einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage. Damit […]
Migranten, die vor afrikanischer Küste aufgegriffen werden, müssen in afrikanische Häfen zurück, um Nachahmer abzuschrecken. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die Zusage des Bundesinnenministeriums, 50 Migranten der „Aquarius“ in Deutschland aufzunehmen: „Die Entscheidung der […]
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