Am Dienstag, 2. Oktober, geht es im Bürgerhaus 19 Uhr um eine bessere Politik für Hessen. Kommen Sie zur Veranstaltung der AfD! Sie sind herzlich eingeladen. Es sprechen: Dr. Dr. Rainer Rahn, Spitzenkandidat der AfD […]
Am Mittwoch, 3. Oktober, geht es in der Nordhessen-Halle 16 Uhr um eine bessere Politik für Hessen. Kommen Sie zur Veranstaltung der AfD! Sie sind herzlich eingeladen. Es sprechen: Dr. Dr. Rainer Rahn, Spitzenkandidat der […]
Polizei-Gewerkschaft arbeitet ohne Hemmungen mit Linke und Grünen zusammen, die Polizisten bei G20-Ausschreitungen zu Tätern machen. Zur politischen Positionierung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Jörg Radek, erklärt Dr. Christian Wirth, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen […]
Wer Verträge nicht erfüllt und Vertragspartnern Leistungen mit Tricks vorenthält, verrät liberale und marktwirtschaftliche Prinzipien. Seit 2013 weigert sich die seinerzeit abgewählte FDP-Bundestagsfraktion, Beitragsschulden in Höhe von etwa 5,8 Millionen Euro bei der Rheinischen Zusatzversorgungskasse […]
AfD: Bundesregierung muss Rückführungsabkommen mit syrischer Regierung noch dieses Jahr aushandeln. Zur Debatte um bezahlbaren Wohnraum erklärt der baupolitische Sprecher Udo Hemmelgarn, MdB: „Die Anzahl der verfügbaren Wohnungen und die Höhe der Mieten richten sich […]
2014 gab es 40 polizeibekannte, islamistische Extremisten im Land; 2017 waren es schon 130. Im Streit um das neue Polizeigesetz versucht SPD-Innenstaatssekretärin Lange, mit einer deutlich entschärften Version auf die Linke zuzugehen. Konkret geht es […]
Die Hürden zur Entnahme von Oberflächenwasser für landwirtschaftliche Kulturen müssen gesenkt werden, ohne die Ressourcen überzustrapazieren. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion lagen im Jahr 2017 lediglich 228 wasserrechtliche Zulassungen für […]
Medikamentenskandal: Brandenburger Gesundheitsbehörden versagen und gefährden Gesundheit vieler Patienten. Im Brandenburger Medikamentenskandal ist gestern der Gesundheitsausschuss zu einer Sondersitzung in der Sommerpause zusammengekommen. Die Abgeordneten hatten sich wichtige Aufklärung im möglichen Handel mit mutmaßlich gestohlenen […]
Die EU-Bürokratie blockiert die Handwerksbetriebe in Europa, statt ihre Arbeit zu erleichtern. Elektrisch beleuchtete Schwibbögen und Pyramiden aus dem Erzgebirge gelten ab Mitte August 2018 nach den neuen EU-Regelungen im Elektrogesetz als Elektrokleingeräte. Nach Angaben […]
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