Thüringen braucht eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik

Olaf Kiessling MdL, AfD-Fraktion im Thüringer Landtag,

Flächendeckende Internetversorgung, bessere Schulausbildung und weniger Bürokratie sollten endlich umgesetzt werden.

Die Belegschaft im Eisenacher Werk von Opel und die Beschäftigten bei den Zulieferer-Betrieben haben Kurzarbeit. Bei der Firma TVS Supply Chain Solutions ist zudem ungewiss, wie es nach den Werksferien weitergeht.

Dazu sagt Olaf Kießling, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag:„Thüringen benötigt dringend ein wirtschaftspolitisches Konzept zur Ansiedelung und zum Aufbau von industriellen Zukunftstechnologien. Die Forschung muss frei werden von Ideologie. Die Altparteien haben es schon in der Nachwendezeit verschlafen, Bedingungen dafür zu schaffen, dass sich eine ausreichende Anzahl zukunftsfähiger Unternehmen in Ostdeutschland ansiedelte – darauf weist insbesondere das Ifo-Institut immer wieder hin. Darunter leidet ganz Ostdeutschland noch heute, denn nach der Wende wurden viele Ostbetriebe aus den verschiedensten Gründen abgewickelt.

Diese Fehler dürfen nicht wiederholt werden und müssen endlich korrigiert werden. Darum muss die Politik endlich ihre Hausaufgaben machen. Dazu zählt ein leistungsfähiges Internet ebenso, wie die bestmöglichen Schulbedingungen für unsere Kinder und geringe Belastungen durch Bürokratie. In diesen Bereichen versagt die Landesregierung jedoch völlig. Von einer flächendeckend schnellen Internetversorgung ist Thüringen, insbesondere im mobilen Bereich, weit entfernt. Die Überforderung der Lehrer durch Inklusion und Integration, zieht das Bildungsniveau weiter runter. Durch ständige bürokratische Belastungen, zum Beispiel durch immer mehr notwendige Zertifizierungen, sowie ein hochaufwendiges europaweites Vergabeverfahren, vergeht auch dem engagiertesten Unternehmer die Freude an seiner Arbeit. Auch die Dieselhysterie und die falsche Energiewende müssen ein Ende finden, da dies Arbeitsplätze vernichtet. Aber dies ändert sich wohl leider frühestens ab Herbst 2019!“

Im Herbst 2019 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.