Volksbeschiss statt Volksentscheid!

Frank Christian Hansel, MdL, AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, FotoAfD/Pixabay_betexion

Rotrotgrün will Identität unserer Stadt zerstören und die Bürger nach eigenen sozialistischen Vorstellungen umerziehen.

Nach Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Frank-C. Hansel, hat Rotrotgrün gestern im Parlament seine wahre antidemokratische Fratze gezeigt. SPD, Linke und Grünen hatten trotz des eindeutigen Volksentscheids beschlossen, den klaren und unmissverständlichen Willen der Berliner zu missachten und den Flughafen Tegel zu schließen: „Das Volk und seine Meinung interessiert diese abgehobene Kaste von Berufspolitikern nur dann, wenn es der eigenen Ideologie nutzt. Freier Wille und gesunder Menschenverstand werden dagegen als gefährlich bekämpft.

Das kalte Abbügeln des Bürgerwillens zum Erhalt des dringend benötigten Flughafens Tegel ist dabei nur ein Beispiel. Rotrotgrün will die Identität unserer Stadt zerstören und die Menschen nach den eigenen sozialistischen Vorstellungen umerziehen. Individualität und Freiheit haben in diesem menschenverachtenden Weltbild nicht zu suchen. Das ist DDR 2.0.

Wir werden das nicht dulden. Freiheit und Demokratie sind unseren höchsten Güter, die wir im Parlament und notfalls auch vor Gericht mit aller Kraft verteidigen werden. Es geht um nicht weniger als um den Willen des Volkes, die Berücksichtigung der wahren Interessen der Menschen und die Einbindung der Bürger bei Entscheidungen der Regierung. Das ist unser Grundsatz als Bürgerpartei des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft!“