Vorfall reiht sich ein in die Liste ähnlicher Vorfälle in Meiningen, Apolda und Suhl. Zur Massenschlägerei in Gotha am 25. Mai, bei der nordafrikanische Asylbewerber beteiligt gewesen sind, sagt Jörg Henke, innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher im Landtag […]
Für den Rechtsstaat ist das eine absolute Bankrotterklärung. Mit Entsetzen hat der integrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hanno Bachmann, auf den aufgedeckten mutmaßlichen Betrug an der Berliner Ausländerbehörde reagiert. Der Vorfall erinnert stark an den Bamf-Skandal […]
Schlechte Umfragewerte der SPD sind ein Misstrauensvotum für die Parteichefin Andrea Nahles. Berlin, 29. Mai 2018. Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei der Sonntagsfrage nur noch knapp vor der AfD. Dazu teilt der Vorsitzende der […]
EU-Kommission instrumentalisiert Schutz der Weltmeere für eigene Kasse. Laut Medienberichten nimmt die EU-Kommission mit dem Plastikverbot und der Plastiksteuer derzeit zwei Projekte in Angriff, um zum einen zu verhindern, dass Einwegartikel aus Plastik zum Beispiel […]
Erhalt der Dieseltechnologie in Deutschland mindestens bis 2050. Die AfD-Fraktion hat eine Kampagne für die Sicherstellung des Erhalts der Dieseltechnologie bis mindestens zum Jahr 2050 ins Leben gerufen. In den kommenden Wochen wird die Fraktion […]
Nur mit klar zugewiesenen Rollen und einem deutsch-französischen Schulterschluss hat Europa außen- und wirtschaftspolitisch eine Chance. Zu den jüngsten Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Merkel teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Armin-Paul Hampel, mit: „Es […]
Blau ist ein Markenkern der AfD – Über 1.000 Belege dem Landgericht Köln übergeben. In der Streitsache der Alternative für Deutschland (AfD) gegen „Die blaue Partei“ bezüglich der Nennung der Farbe Blau im Parteinamen wurden […]
AfD Sachsen-Anhalt fordert höhere Qualität in der Kita-Betreuung und Beitragsfreiheit für alle Eltern. Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung herrscht in Deutschland große Ungerechtigkeit bei den Kita-Beiträgen. Während Eltern in Berlin lediglich rund zwei Prozent […]
Verlangte Neubewertung des Grundbesitzes von rund 35 Millionen Grundbesitzeinheiten wird nicht funktionieren. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10.04.2018 (1BvL 11/14) entschieden, dass die Vorschriften der Einheitsbewertung für bebaute Grundstücke in den alten Ländern seit […]
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