EU-Parlament warnt, die Freiheit im Internet einzuschränken. In einem Bericht des EU-Parlaments werden die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission davor gewarnt, die Freiheit im Internet einzuschränken. AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar begrüßt die klaren Worte: „Im aktuellen Bericht zur […]
Redaktionen haben die Pflicht, veröffentlichte Inhalte auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Am Wochenende veröffentlichte die Sächsische Zeitung den Text eines Politikwissenschaftlers Hannah-Arendt-Institutes in Dresden. Dieser schrieb darin wörtlich: Thomas Göbel, Abgeordneter der AfD im sächsischen […]
Kinder und Jugendliche auf die baldige Heimkehr vorbereiten, damit sie sich in ihrem eigenen Land einbringen können. Die Unionsparteien fordern einen „Werteunterricht“ für Kinder von sogenannten Flüchtlingen. Außerdem verlangte die CDU heute erneut einen härteren […]
Verbraucherzentrale Thüringen führte 6.000 Beratungen durch. In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz […]
Die Mammutaufgabe der Digitalen Agenda erfordert zwingend Bundes- und Landesfachausschüsse unter Federführung der AfD. Das Handelsblatt titelt heute: „Die nächste Revolution – Wie Big Data den Kapitalismus umwälzt“. „Tatsächlich wird die Digitalisierung“, so der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Stichwahlen in Guben und im Spree-Neiße-Kreis. Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, kommentiert die erfolgreichen Ergebnisse in den Stichwahlen zum Bürgermeister in Guben und zum Landrat im Spree-Neiße-Kreis: „Die Bürgermeisterwahl in Guben und […]
Herkunftsländern die Entwicklungshilfe kürzen, die bei Abschiebungen nicht kooperieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beklagt eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ in Deutschland, der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wollen Herkunftsländern, die bei Abschiebungen […]
Karl-Marx-Statue in Trier – Dem Kommunismus sollte kein Denkmal gesetzt werden! An diesem Wochenende findet anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx in Trier eine feierliche Enthüllung einer Karl-Marx-Statue statt. Diese war Trier als dessen […]
Mehr als doppelt so viele ausländische Ärzte in Sachsen-Anhalt. Die Zahl ausländischer Ärzte in Sachsen-Anhalt hat sich mit 1197 Ärzten (2017) gegenüber 536 Ärzten im Jahr 2008 mehr als verdoppelt. Dies geht aus der Antwort […]
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