Meuthen: EU muss nach Brexit mit kleinerem Budget auskommen

Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments, FotoAfD/Pixabay_fill

Sparen kann die Europäische Union bei ihrem monströsen Verwaltungsapparat

„Der dänische Ministerpräsident Rasmussen erkennt die Zeichen der Zeit“, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europa-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen. Wenn Großbritannien raus ist, konstatiert der dänische Ministerpräsident, dann müsse man dafür eintreten, einen Ausgleich zu erreichen. Derzeit werde debattiert, ob durch den Wegfall der britischen Zahlungen in die EU-Haushalte die verbleibenden Mitgliedsstaaten ihre Zahlungen erhöhen oder ob der Einnahmefall durch Einsparungen ausgeglichen werde.

„Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern muss eben auch mit einem deutlich kleineren Budget auskommen. Eine Erhöhung der Zahlungen aus den verbleibenden Mitgliedsstaaten kann keinesfalls in Frage kommen“, sagt Meuthen. „Sparen kann die Europäische Union unter anderem bei ihrem monströsen Verwaltungsapparat“, fordert Meuthen. Derzeit beläuft sich der EU-Haushalt für 2018 auf rund 145 Milliarden Euro für Zahlungen. Rund sechs Prozent hiervon gibt die EU allein für ihre Verwaltung aus.

„Vor allem kann man sparen, in dem wieder Aufgaben an die Mitgliedsstaaten zurückgegeben werden“, sagt Meuthen. Der Brexit bedeutet zudem, so der AfD-Bundesvorsitzende, dass wenn sich die EU von 28 auf 27 Mitgliedsstaaten verkleinere, es nur logisch ist, dass sich auch das Parlament entsprechend verkleinert. Das Europäische Parlament sei mit 751 Sitzen sowieso überdimensioniert, so Meuthen.