137.000 Euro für ‚interkulturelle Begegnung und Verständigung‘ in Sachsen-Anhalt veranschlagt. Das Landesinnenministerium hat angekündigt, „interkulturelle und interreligiöse Begegnungsveranstaltungen“ in Sachsen-Anhalt mit bis zu 10.000 Euro pro Maßnahme zu fördern. Im Einzelplan des Ministeriums sind dafür […]
Widersprüche und Ungereimtheiten bei Totschlag durch syrischen Asylbewerber in Fußgängerzone in Wittenberg. Am 29. September 2017 wurde in Wittenberg ein junger deutscher Mann in einer Fußgängerzone erschlagen – von einem syrischen Asylbewerber, der in einer Gruppe […]
Schneller Ausbau der Polizei-Stellen in Sachsen statt Überstunden der Beamten. Sachsens Polizei hat viel zu tun: Offene Grenzen, unkontrollierte Masseneinwanderung und steigende Drogenkriminalität haben die Arbeitszeiten in die Höhe schießen lassen. So fallen jede Menge […]
Berliner Senat versäumt es, gegen Koranschulen, ‘Friedensrichter’ und Parallelgesellschaften vorzugehen. „Es ist erschütternd, dass das Gift des muslimischen Judenhasses zunehmend Grundschüler infiziert. Dass jüdische Schüler nur noch in Angst zur Schule gehen können oder wegen […]
Dem politischen Islam in Rheinland-Pfalz keine Räume bieten. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lud auf den „Alten Markt“ in Hachenburg zu einer Kundgebung anlässlich des Baus einer Moschee der DITIB-Gemeinde. Redner waren der rheinland-pfälzische AfD […]
Tausende Mal schwänzten Sachsens Schüler länger als fünf Tage – Anstieg um ein Drittel. In Sachsen schwänzen immer mehr Schüler die Schule. Über 6144 Ordnungswidrigkeits-Verfahren wurden gegen Schulverweigerer eingeleitet, weil sie länger als fünf Tage […]
Bürgerschaft-Vizepräsidentin bedankt sich für Gegendemo von ‘Merkel muss weg’-Kundgebung, bei der ein Teilnehmer schwer verletzt wurde. Die Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und Linken-Abgeordnete Christiane Schneider bedankt sich auf Twitter bei der Antifa, „die Montag für […]
Bei Demonstration bewerfen Linksradikale Polizisten mit Böllern. Am vergangenen Wochenende haben Tausende Bürger in Kandel demonstriert. Linksextreme Gegendemonstranten störten und griffen Polizeibeamte mit Flaschen und Feuerwerkskörpern an. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, […]
Es soll unter anderem die gruppenbezogene Verunglimpfung strafbar werden. Es sind Presseberichte erschienen, wonach angeblich ein Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 130 StGB seitens der AfD-Bundestagsfraktion erarbeitet worden sei. Das ist nicht korrekt. Eine Abschaffung […]
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