Umwelthilfe schwächt deutsche Automobilindustrie. Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hält die Diffamierung der Automobilindustrie in der Sache falsch, weil dies der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufüge. Er machte deutlich, dass in der Debatte […]
BFA 1: Auf dem Weg zum Europawahl-Programm Am 20. Januar und 24. Februar 2018 hielt der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) der AfD seine ersten Arbeitssitzungen des Jahres in Berlin ab. Der BFA 1 ist programmatisch […]
Mehrheit der Bürger ist der Meinung, die CDU verstehe die Sorgen und Nöte der Menschen nicht. Zum aktuellen „Deutschlandtrend“ von ARD und WELT, wonach eine Mehrheit der Deutschen die Problemlösungskompetenz der Union bezweifelt, sagt der […]
Missbrauch des Klagerechts für abgelehnte Asylbewerber durch Gesetzesänderung überdenken. An den Verwaltungsgerichten in Magdeburg und Halle können mittlerweile 60 Prozent der Fälle dem Asylrecht zugeordnet werden. Im Jahr 2017 sind 5900 neue Klagen von abgelehnten Asylbewerbern […]
Bei der Preisverleihung schlug die politische Absicht durch. Mit scharfen Worten hat der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Marc Jongen, die offenbar von politischen Erwägungen bestimmte Preisverleihung im Internationalen Wettbewerb auf der Berlinale […]
Mit einer neuen Sozialrechts-Charta, sollte die soziale Gerechtigkeit in Deutschland wieder mit Inhalten ausgfüllt werden. Berlin, 1. März 2018. Die Diskussion um die Essener Tafel nimmt kein Ende. Ein runder Tisch wird einberufen, Politiker jeglicher […]
Kritik an der zu geringen Anzahl von 700 Worten in der vierten Klasse. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Hubig (SPD) kündigte am 1. März 2018 in der Sitzung des Bildungsausschusses an, zum Schuljahr 2019/20 einen verbindlichen […]
UN, EU und auch die deutsche Bundesregierung sollten Südafrika eindringlich vor den Konsequenzen des geplanten Gesetzes warnen. In Südafrika droht den weißen Farmern die Massenenteignung. Dies hat das südafrikanische Parlament in dieser Woche mit deutlicher […]
Rechtsberatung führt zu keiner Entlastung der Gerichte bei Asylverfahren, sondern wird die Klagemenge deutlich erhöhen. Nach einem Beitrag in der SZ übt das Asyl-Bundesamt (Bamf) Selbstkritik. Grund sind deutliche Mängel im Asylverfahren. Es bestehe “ein […]
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