Die Luftqualität hat sich verbessert, aber die künstlich niedrigen Grenzwerte verzerren das Bild.
„Jeder Mensch hat ein Anrecht auf saubere Luft“, erklärt Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Dieselfahrverbote zuzulassen, zementiert die Hysterie um die Atemluft und Gesundheitsbedenken in Deutschland. Der dubiose Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) befeuert diese Haltung seit vielen Jahren.“
Spaniel stellt fest: „Betrachtet man die Zahlen beispielhaft für Stuttgart, so ist festzuhalten, dass sich zwischen 2006 und 2016 sowohl die Feinstaub- als auch die Stickoxidwerte verringert haben. Beim Feinstaub ist eine Abnahme um 50 Prozent zu beobachten, beim Stickoxid um 30 Prozent.“ Demnach hat sich die Luftqualität drastisch verbessert“, stellt Spaniel fest. „Die Vorgehensweise von DUH und Europäischer Union besteht darin, die Grenzwerte so niedrig anzusetzen, dass sie unter derzeitigen Bedingungen nicht erreicht werden. Das ist genau betrachtet perfide.“
Während ein Industriestaat wie die USA und deren extrem pingelige Umweltbehörde bis zu 100 Mikrogramm Stickstoff zulassen, setzt die EU ihren Bürgern 40 Mikrogramm vor. „Es gibt keine einzige Studie, die eine Gesundheitsgefährdung in diesem Bereich wissenschaftlich gesichert feststellen kann“, sagt Spaniel. „wir ergreifen mit Fahrverboten dennoch drastische Maßnahmen, aus denen nur ein marginale Verbesserung resultiert“, hält Spaniel den Befürwortern vor.
„Die Regierung eines modernen Industriestaats hat die Verantwortung, nicht jede Behauptung einer Interessengruppe auf infantile Art in Gesetze zu überführen, sondern diese wissenschaftlich zu überprüfen“, fordert der AfD-Abgeordnete, der als Maschinenbauingenieur weiß, wovon er spricht. „Das ist staatliche Hysterie zum Nachteil der Bürger: Die Luftqualität hat sich verbessert, aber die künstlich niedrigen Grenzwerte verzerren das Bild.“ Die AfD-Fraktion fordert daher die sofortige wissenschaftliche Bewertung der EU-Grenzwerte sowie dann eine Initiative der Bundesregierung, diese anzupassen. (Berlin, 28.2.2018)
