Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung. Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Verstoß gegen Artikel 5 des Grundgesetzes und sollte umgehend abgeschafft werden. „Ich gebe dem NetzDG vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“, hatte jüngst der SPD-Politiker Thilo Sarrazin der „Bild“ gegenüber […]
AfD-Saar fordert Entlastung der Kommunen über Neuverteilung der Umsatzsteuer. Die Finanzlage der Saar-Kommunen ist mittlerweile so bedrohlich, dass sie im Land nicht mehr gelöst werden kann. Selbst bei Durchführung von Haushaltssanierungsmaßnahmen sind die Kommunen nicht […]
TARGET-2 wird dazu mißbraucht, Handelsbilanzdefizite aus den Euro-Südländern zu kaschieren. Zu den neuerlich sprunghaft gestiegenen TARGET2-Forderungen der Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank (EZB) erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die deutschen TARGET2-Forderungen drohen im Jahr 2018 die […]
Genug GEZahlt: AfD fordert grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der neue Vorsitzende der ARD, der BR-Intendant und ehemalige Regierungssprecher, Ulrich Wilhelm, hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2021 gefordert. Demnach sollen die Beiträge […]
An einer Dresdner Schule haben sich bereits mehrere Menschen mit Erregern angesteckt. In der aktuellen TBC-Epidemie an einer Dresdner Schule haben sich insgesamt 53 Personen mit Erregern angesteckt, fünf Personen sind bereits erkrankt. Das ergab […]
Eine ‘Willkommenskultur’ für Lehrer wird nur durch Veränderungen der Rahmenbedingungen geschaffen. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) hat angekündigt, „Willkommenspakete“ für Lehrer schnüren zu wollen. Es soll sich um ein Bündel neuartiger Werbemaßnahmen handeln, zu dem neben […]
Die deutschen Stromkunden bezahlen in solchen Phasen negativer Strompreise dreifach, Schuld daran ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Es war deutschlandweit in den Nachrichten: Die Lobbyisten von „AGORA Energiewende“ jubilieren über einen neuen Rekord beim Anteil der sogenannten […]
Die Lehrerförderung im Raum Prignitz ist mehr als dürftig, für gerade mal 500 € mehr sollen die Lehrer in der Prignitz gehalten werden. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag ist unzufrieden mit den rot-roten Plänen für […]
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