AfD gegen Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Jordanien

Bundeswehr-Soldaten (Symbolbild, hier bei der ISAF-Mission in Afghanistan) ©cco-publicdomain-pixabay-JensMo

Gegen eine Verlängerung spricht, dass die Regierungen Syriens und des Iraks den IS für besiegt erklärt haben.

Beim Truppenbesuch bei den Aufklärungs-Tornados am Standort Al-Azraq in Jordanien konnte Gerold Otten, Verteidigungsexperte der AfD-Fraktion, sich vor Ort ein Bild vom Bundeswehr-Einsatz des dort stationierten Kontingents der Luftwaffe machen. Gerold Otten war dort als Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion Teil der Delegation der Besuchsreise von Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen.

Vor Ort sprach er sich deutlich gegen eine weitere Verlängerung des Mandats für diesen Bundeswehreinsatz aus. Dies hatte die AfD auch schon während der Bundestagsdebatte um die Verlängerung des aktuellen Bundeswehrmandats getan, da grundsätzliche Bedenken wegen der fehlenden völkerrechtlichen Legitimation des Einsatzes bestehen, da hier kein UN-Mandat für den Einsatz vorliegt.

Gegen eine weitere Verlängerung spricht laut Otten auch die Tatsache, dass die Regierungen Syriens und des Iraks den IS bereits Ende vergangenen Jahres für besiegt erklärt hatten. Vor diesem Hintergrund erscheinen auch weitere Investitionen in die Infrastruktur am Standort Al-Azraq wenig sinnvoll.

Otten, selbst ehemaliger Tornado-Pilot und Oberst d.R. sprach beim Truppenbesuch in Jordanien den Soldaten des Einsatzkontingents ein Lob aus. Diese hätten die Standortverlegung vom türkischen Incirlik mit großer Professionalität und hoher Einsatzbereitschaft durchgeführt. Die Verlegung war im Sommer 2017 nötig geworden, nachdem der türkische Ministerpräsident Erdogan keine Truppenbesuche deutscher Abgeordneter auf dem Luftwaffenstützpunkt zulassen wollte. (Berlin, 15.1.2018)