Vorbereitungstreffen zur ’10. Meile der Demokratie’ in Magdeburg wurde zur Diskussion über AfD-Ausgrenzung mißbraucht. Knapp sechs Wochen vor der 10. Meile der Demokratie in Magdeburg sollten in dem gestrigen „Mobilisierungstreffen“ eigentlich organisatorische Grundsatzthemen behandelt werden. […]
“Außer gestanzten Betroffenheitsfloskeln ist von den Regierenden nichts zu erwarten“. Wie der Presse in den vergangenen Tagen zu entnehmen war, entwickelte sich Mannheim zur Hochburg für Straftäter aus den Reihen der „Flüchtlinge“, die von Bundeskanzlerin […]
Abschiebehaft sollte konsequenter angewendet und Haftkapazitäten deutlich erhöht werden. Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist laut Bundespolizei, vor allem bedingt durch die Massenzuwanderung, um 27 Prozent gestiegen. Vor allem bereitet der sich ausbreitende Islamismus […]
Büttner löst den bisherigen Ausschussvorsitzenden und AfD-Abgeordneten Andreas Mrosek ab. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Landesentwicklung und Städtebau der AfD, Matthias Büttner, ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr im Landtag von Sachsen-Anhalt. […]
Neues Konzept für freie, unabhängige Medienlandschaft in Arbeit. Die medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen trafen sich im Anschluss an den AfD-Bundesparteitag am vergangenen Wochenende im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf, um über weitere Initiativen und eine […]
Kritik an Jugendhilfe-Trägern wegen mangelnder Transparenz und fehlenden Kontrollen bei Betreuung minderjähriger Ausländer. Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung im Kinder- und Jugendhilferecht haben sich in den letzten acht Jahren im Freistaat auf 370 […]
AfD wird gegen die Abschaffung Deutschlands und der souveränen Staaten Europas kämpfen. SPD-Chef Martin Schulz will die europäischen Nationalstaaten bis 2025 abwickeln und die EU zum Superstaat machen. Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sagt dazu: „Danke […]
Vertiefung der Währungsunion mit gemeinsamem Haushalt der Eurostaaten und EU-Finanzminister wäre das Ende nationaler Haushaltssouveränität. EU-Kommissionschef Juncker stellt im sogenannten Nikolauspaket Pläne zur Vertiefung der Währungsunion vor. Kernforderungen sind ein gemeinsamer Haushalt der Eurostaaten, ein […]
Wer immer das Gegenteil von dem tut, was er sagt, den kann man nur als verlogen bezeichnen. Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, er wolle AfD-Wähler zurückgewinnen. AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland […]
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