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Die Schieflage im Energiebereich für Siemens ist durch durch das von Merkel initiierte ‚Erneuerbare-Energien-Gesetz‘ sowie die unsäglichen Russland-Sanktionen entstanden.
In der in Dresden erscheinenden Tagezeitung DNN sagt der sächsische Ifo-Wirtschaftsexperte, Joachim Ragnitz, zur drohenden Siemens-Schließung in Görlitz, der Markt für Großturbinen sei nicht zuletzt auch durch die Energiewende-Entscheidungen zusammengebrochen.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Immer wieder wurde diese, nun auch vom Ifo-Institut gestützte, gleichlautende Aussage der AfD zur drohenden Schließung des Görlitzer Siemens-Werkes durch Politiker der Altparteien dementiert. Selbstverständlich ist mir bekannt, dass Görlitz die Zentrale des Dampfturbinengeschäfts von Siemens ist. Allerdings entstand die Schieflage im Energiebereich für das deutsche Großunternehmen durch das von Merkel initiierte und durchgesetzte ‚Erneuerbare-Energien-Gesetz‘. Hinzu kommen die unsäglichen Russland-Sanktionen. Der Siemens-Vorstand hätte sich möglicherweise bei der Schließung des Görlitzer Werkes anders entschieden, wenn ihm die CDU-SPD-Regierung nicht durch diese Knebelgesetze das wirtschaftliche Wasser abgegraben hätte.
Wirtschaftsexperte Ragnitz stimmt nun indirekt der AfD-Fraktion zu, dass diese Merkel-Reglungen Gift für den Industrie-Standort Sachsen sind. Wir fordern daher, das EEG zu beerdigen und die Russland-Sanktionen aufzuheben!“