Vorrangiges Ziel dieser Organisationen ist es, möglichst viele Asylbegehrer nach Europa und Deutschland zu importieren. Mehrere selbsternannte „Seenotrettungsorganisationen“ fordern aktuell von der künftigen Bundesregierung eine Kurskorrektur. So soll etwa die Zusammenarbeit der EU und ihrer […]
In Sachen TXL gibt es nichts zu schlichten – Volksentscheid mit Sonderausschuss umsetzen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Berufung des ehemaligen Bundes-Verwaltungsrichters Stefan Paetow zum „Schlichter“ in der Tegel-Frage: […]
Bernd Baumann kritisiert die übrigen Fraktionen im Bundestag. In seiner ersten Rede im deutschen Bundestag kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, die übrigen Fraktionen für ihre unlauteren Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD. Als deutlich […]
Die sächsische CDU schafft es nicht, eine Maßnahme für mehr innere Sicherheit juristisch sauber einzuführen. Der geplante Testlauf des CDU-Innenministeriums, Polizisten mit Körperkameras auszustatten, muss stark eingeschränkt werden, berichtet die „DNN“. Rechtlich gesehen ist die […]
Am 24. Oktober 2017 beginnt ein neues Kapitel der deutschen Geschichte. Heute ist die Alternative für Deutschland in den Deutschen Bundestag eingezogen. Dank 5,9 Millionen Stimmen wurde die AfD zur drittstärksten Kraft im 19. Deutschen […]
Die AfD stimmt für jeden Personalvorschlag, der glaubhaft vermittelt, alle Fraktionen im Bundestag im angemessenen Verhältnis zu repräsentieren. Zur anstehenden Wahl des Präsidenten des deutschen Bundestages erklärt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Deutschen […]
Mit der Zwangsabgabe für alle muss Schluss sein. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat in Saarbrücken über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Es wird nicht mit einer schnellen Einigung gerechnet. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer […]
Merkels Energiepolitik trifft sozial Schwache zuerst! Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 deutschen Haushalten der Strom abgestellt worden. Zudem gab es im vergangenen Jahr etwa 6,6 Millionen Sperrandrohungen gegen säumige Zahler. Das […]
AfD: Akademische Freiheit ist das beste Mittel gegen Lehrermangel! Eine Arbeitsgruppe des Bildungsministeriums hat ermittelt, dass in Sachsen-Anhalt bis 2022, 3500 neue Lehrer benötigt werden. In diesem Zeitraum ist aber nur mit 1730 Absolventen zu […]
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