Mehrfach vorbestrafter Abschiebehäftling floh aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey.
Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, ist am 22. Oktober 2017 ein 27-jähriger marokkanischer Abschiebehäftling aus der Rheinhessen-Fachklinik (RFK) in Alzey geflohen. Der mehrfach auch wegen gefährlicher Körperverletzung vorbestrafte Mann, war 2016 nach Deutschland eingereist und hielt sich zwischenzeitlich in vier weiteren europäischen Ländern auf und wurde im Juni 2017 nach Deutschland zurücküberstellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in einer hohen Anzahl von ihm begangener weiterer Delikte. In die Fachklinik nach Alzey wurde der rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber gebracht, nachdem er letzte Woche in seiner Zelle einen Brand gelegt hatte. Bei der Rettung des Mannes aus seiner Zelle waren mehrere Wachleute verletzt worden. Der Täter wurde aufgrund seiner psychischen Auffälligkeit in die Rheinhessen-Fachklinik-Alzey verbracht. Trotz dessen Gefährlichkeit wurde davon abgesehen den Mann in die gesicherte Abteilung der Klinik in Alzey unterzubringen. Bei einem Hofgang ist es dem Mann dann gelungen zu entweichen. Zu dem Vorfall hat die AfD-Fraktion eine mündliche Anfrage im Landtag eingebracht.
Hierzu erklärt Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass ein solcher Brandstifter trotz Bewachung aus seiner Abschiebehaft entweichen kann, ist eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit. Die Landesregierung muss sich zu diesem Vorfall erklären: Der Brandstifter muss dingfest gemacht und abgeschoben werden. Darüber hinaus ist zu klären, wie es zu dieser schweren Panne kommen konnte und wie solche Gefahren künftig ausgeschlossen werden können. Es braucht offensichtlich schärfere Sicherheitsvorkehrungen für den Ausreisegewahrsam in Rheinland-Pfalz, damit die Bürger vor kriminellen Ausreisepflichtigen geschützt und diese effektiv ausgewiesen werden können.“
Heribert Friedmann ist polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
