Kohleabbau ist wichtiges wirtschaftliches Standbein der Region und Garant für zuverlässige Energiegewinnung.
Ein Konzept der „Denkfabrik“ „AGORA“, den Braunkohle-Ausstieg ab 2019 für 15 Jahre jährlich mit 100 Millionen Euro wirtschaftlich abzufedern, wurde jetzt öffentlich vom Energieerzeuger „LEAG“ kritisiert. Die insgesamt 1,5 Milliarden Euro staatliche Unterstützung stünden in keinem Verhältnis zur Wertschöpfung des Kohleabbaus. Durch die Industrie gingen pro Jahr Aufträge im Wert von 900 Millionen Euro an die Wirtschaft. 8000 Arbeitsplätze hängen zudem am Kohleabbau.
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban: „Die sozialen, finanziellen und kulturellen Faktoren und Strukturen, die durch die Braunkohle geschaffen wurden und zu erhalten sind, werden von steuerfinanzierten EEG-Lobbyisten wie AGORA immer wieder komplett ausgeblendet. Die AfD-Fraktion hat im Sächsischen Landtag mehrfach vor dem überhasteten Kohle-Ausstieg in der Lausitz gewarnt. Nicht nur deswegen, weil er die sichere und zuverlässige Energiezufuhr gefährden oder beenden würde, sondern auch, weil diese Industrie das wichtigste wirtschaftliche Standbein in dieser ansonsten strukturschwachen Region darstellt. Rund 800 Siemens-Mitarbeiter in Görlitz bangen nun um ihre Arbeitsplätze. Sie entwickeln und fertigen Industriedampfturbinen, zum Beispiel für Kraftwerke. Der drohende Kohle-Ausstieg wird dazu führen, dass sich künftig noch weitere Unternehmen sich aus der Region zurückzuziehen.
Ein warnendes Beispiel, wie ein staatlich gewollter Strukturwandel misslingen kann, ist das Ruhrgebiet. Dort wachsen jetzt zwar einige Bäume mehr, aber die wirtschaftliche Situation vieler Familien hat sich dramatisch verschlechtert, was jeder bei einem Besuch in Gelsenkirchen, Essen oder Duisburg selber erleben kann. Nicht alles, was als modern gilt, ist auch nachhaltig und fortschrittlich.“
(Mitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag)
