Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz soll klären, wie Salafisten an Arbeitspässe mit Zutrittsrechten gelangen konnten.
Nach der Unterbrechung von „Rock am Ring“ aus Furcht vor einem Anschlag gibt es den Verdacht einer Verbindung zu hessischen Salafisten. Demnach gerieten zwei Männer aus Hessen mit syrischen Wurzeln ins Visier der Ermittler. Das rheinland-pfälzische Innenministerium bestätigte am Dienstag der dpa den Verdacht einer Verbindung in die dschihadistisch-salafistische Szene in Hessen, nannte aber keine Details.
Dazu Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Noch in der letzten Plenarsitzung antwortete Innenminister Roger Lewentz (SPD) wie folgt auf meine Frage, ob besondere Maßnahmen ergriffen wurden, um die in Rheinland-Pfalz bekannten Gefährder zu kontrollieren: Hier gebe es nur eine gute Handvoll Gefährder, die polizeilich sehr genau beobachtet würden. Das ist löblich aber leider sind letztendlich doch Salafisten in den Besitz von Arbeitspässen für ‚Rock am Ring‘ gelangt, die ihnen Zutritt zu allen Bereichen des Festivals gestattet hätten.“
Junge weiter: „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse, die zur Unterbrechung von ‚Rock am Ring‘ geführt haben. Waren die Salafisten als Helfer eingesetzt? Wenn nicht, wie konnten sie an die Arbeitspässe kommen? Wer kontrolliert Subunternehmen, die für eine solche Großveranstaltung arbeiten? Wir haben einen Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Innenausschusses des Landtags setzen lassen.“
Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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