AfD-Fraktion Brandenburg fordert raschen Ausbau des Breitbandnetzes

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AfD schlägt Vier-Punkte-Plan unter Beteiligung von Bürgern, Kommunen und Betreibern vor.

Auf einer Podiumsdiskussion des Verbandes der Freien Berufe diskutierte Christina Schade am 22. Mai 2017 mit Landtagsabgeordneten der anderen Parteien über den schleppenden Breitband-Ausbau und das zunehmende Ärgernis der Mobilfunklöcher in Brandenburg. Christina Schade: „Nachdem sich die Vertreter der Altparteien gegenseitig mit Vorwürfen zum aktuellen Stand und der Schuldfrage beschäftigt haben, habe ich gesagt, dass es hier nicht um die Frage der Schuld geht, sondern wir brauchen Lösungen für die Bürger und unsere Unternehmen.“ Als Grundrahmen für eine Lösung des Problems schlug Schade einen Vier-Punkte-Plan vor:

1. Identifizierung der „Weißen Löcher“,
2. Beteiligte Kommunen und Betreiber werden unter der Moderation der Landesregierung an einem „runden Tisch“ gebracht,
3. Diskussion der unterschiedlichen Lösungen mit den Anbietern und den Bürgern,
4. Umsetzung der Maßnahmen unter Beachtung möglicher Vereinfachung von Genehmigungen und Vorschriften.

Auf Grundlage dieser Vorgehensweise sollte die Landesregierung Brandenburg endlich Tempo machen beim Breitband-Ausbau.

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AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
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