Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit (GG Art. 5 und 8) ist im rot-grün-rot regierten Berlin abgeschafft. Am 23. Januar 2020 bestätigte das Landgericht Berlin, was die linksextreme Antifa mittels Gewaltdrohungen erreichen wollte: Der für den 25. […]
Das von Linksgrünen und vermeintlichen Klimaaktivisten organisierte „Protestcamp“ darf laut der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts im Hamburger Volkspark stattfinden. Ein Verbot der Versammlungsbehörde wurde damit teilweise gekippt. Das „System Change Camp“ soll nächste Woche vom 9. […]
„Wir sind die erfolgreichste Parteigründung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.” Am 14. April 2018 feiert die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in […]