Bilanz: Über 300 kleine Anfragen zu allen gesellschaftspolitischen Themenbereichen – mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen.
„Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe Junge anlässlich des ersten Geburtstags seiner Fraktion fest, die sich am 17. März 2016 direkt nach der Landtagswahl konstituiert hatte.
„Seit einem Jahr setzt sich unsere Fraktion für die Interessen der Bürger ein. Mit zwei Gesetzentwürfen für die Stärkung der direkten Demokratie in Rheinland-Pfalz durch geringere Hürden für Volksentscheide und einer Reihe von Anträgen für eine vernunftgeleitete und am Wohl der eigenen Bürger orientierten Politik in den Bereichen Bildung, Energie, innere Sicherheit, Asyl- und Migrationspolitik, Wirtschaftspolitik und Infrastruktur haben wir unsere Wahlversprechen eingelöst und Themen platziert, die die etablierten Parteien lieber totgeschwiegen hätten“, so Junge.
Junge weiter: „Dabei denke ich z.B. an die erst auf Druck der AfD ausgesetzten Verhandlungen der Landesregierung mit der islamistischen Ditib, das Versagen der Landesregierung beim Verkauf des Flughafen Hahn und beim Bau der Mittelrheinbrücke, die skandalöse Kontroll- und Durchführungsverweigerung der Landesregierung bei der Registrierung und Rückführung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern und die insgesamt fragwürdige Politik im Bereich innere Sicherheit und Infrastruktur.“
Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Mit über 300 kleinen Anfragen – mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen – zwei großen Anfragen, zwei Gesetzentwürfen und einer großen Anzahl von Berichts- und Plenaranträgen, hat unsere Fraktion gezeigt, dass wir das parlamentarische Handwerkszeug beherrschen und konstruktiv für das Wohl unseres Landes und seiner Bürger nutzen.“
Bollinger weiter: „In den kommenden Wochen werden unsere Landtagsabgeordneten die Bürger in Rheinland-Pfalz mit einer Veranstaltungsreihe ‚ein Jahr Klartext mit der AfD-Fraktion‘ über unsere Arbeit und unsere Erfolge informieren.“
Hier geht’s direkt zur Mediathek der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz mit den Redebeiträgen.
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kontakt:
Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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