Die Ministerin ignoriert damit eine Regelung der UN-Kinderrechts-Konvention. Mit Ihren Äußerungen zu Kinderehen erntete Justizministerin Niewisch-Lennartz (Bündnis 90/Die Grünen) das Unverständnis und Entsetzen eines breiten Parteienspektrums und des Kinderschutzbundes. Bei Minderjährigen im Alter von 16 […]
Der Landesvorsitzende und seine beiden Stellvertreter wurden bestätigt und neue Mitglieder hinzugewählt. Auf ihrem Landesparteitag hat die AfD Niedersachsen am Wochenende vom 25./26. März 2017 in Hannover einen neuen Landesvorstand gewählt. Paul Hampel setzte sich […]
Das systematische Ausspionieren der Türkei zeigt, dass sie ihren Partnerstatus längst verspielt. Zum türkischen Spionage-Skandal in Deutschland erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Wie kann es sein, dass die Bundesregierung vorgibt, vom jahrelangen Aufbau eines türkischen Spionagenetzwerkes […]
AfD-Fraktion sammelt weiter Hinweise der Bürger zum Umgang mit Steuergeldern bei den Sozialverbänden. Der von der AfD-Fraktion initiierte AWO-Untersuchungsausschuss hat am Montag, 20. März 2017 seine inhaltliche Arbeit aufgenommen. Der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss, […]
Mehr als 150 Hausarzt-Plätze fehlen im ländlichen Raum. Der Ärztemangel im ländlichen Raum bleibt eines der drängendsten Probleme der Gesundheitspolitik. Keines der angewandten Förderinstrumente konnte die strukturellen Probleme bisher beheben. Laut Bedarfsplanung fehlen in Thüringen […]
587 Tötungsdelikte (plus 14,9 %) und 79.197 Körperverletzungen (plus 9,3 %) tragen nicht zu Steigerung des Sicherheitsgefühls der Bürger bei. MÜNCHEN. Die bayerische AfD hat die Kritik von CSU-Innenminister Joachim Herrmann an ihrer Bewertung der […]
Der Listenparteitag wird am 1. und 2. April fortgesetzt. Beim Parteitag in Greding hat die bayerische AfD damit begonnen, ihre Liste zur Bundestagswahl aufzustellen. Dabei wählten die über 450 versammelten Mitglieder Martin Hebner zum Spitzenkandidaten. […]
Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zielt auf Sicherstellung künftiger Stellenbesetzungen. Tausende Lehrer scheiden in den nächsten Jahren aus Altersgründen aus dem Thüringer Schuldienst aus. Bereits jetzt herrscht an den Schulen ein eklatanter Lehrermangel vor, […]
Die AfD startet mit einer Reihe von Karikaturen zu aktuellen politischen Themen. In dieser Woche sind die aufgeblasenen Wahlversprechen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz Anlass für eine satirische Würdigung. Freuen Sie sich schon jetzt auf die […]
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