Kooperation in der Entwicklungshilfe darf keine Einbahnstraße sein – Bedingungslose Zahlungen an bedürftige Staaten sind vergebene Chancen.
Zu den Etatzielen von Müller und von der Leyen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Zwei Prozent für Verteidigung und 0,7 Prozent für Entwicklung sind hehre Ziele, doch ohne ein klares nationales und international abgestimmtes Konzept sind es verschwendete Milliarden.
Die meisten Länder der Dritten Welt verfügen gar nicht über die nötige Absorptionskraft. Dort Geld nach dem Gießkannenprinzip auszugeben, lediglich, um die Quote zu erfüllen, ist nicht sinnvoll, sondern würde nur die grassierende Korruption in den meisten Ländern befeuern. Darüber hinaus müssen Müller und Merkel endlich Forderungen an die Gewährung von Entwicklungshilfe knüpfen. Die afrikanischen Staaten müssen die unbürokratische Rücknahme von Terroristen, Gefährdern und abgelehnten Asylbewerbern garantieren und die Migration aus ihren Staaten stoppen. Kooperation besonders in der Entwicklungshilfe darf keine Einbahnstraße sein. Bedingungslose Zahlungen an bedürftige Staaten sind vergebene Chancen.
Gleiches gilt für das Zwei-Prozent-Ziel in der Verteidigung. Auch hier muss ein umfassendes Konzept erarbeitet werden, wie diese Milliarden ausgegeben werden können, damit sich die Sicherheit Deutschlands und Europas nachhaltig und dauerhaft erhöht. Die Bundeswehr muss erst einmal in die Lage gebracht werden, dieses Geld angepasst an die internationale Bedrohungslage vernünftig zu absorbieren, andernfalls ist damit nichts gewonnen. Etatziele nur um ihrer selbst willen zu erreichen ist blanker Unsinn.“
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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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