Zwei Drittel der an Tuberkulose erkrankten Menschen in Sachsen-Anhalt stammen nicht aus Deutschland. Tuberkulose ist eine hochansteckende Infektionskrankheit, die häufig tödlich endet. Im Jahr 2016 gab es rund 147 Tuberkulosefälle in Sachsen-Anhalt, rund zwei Drittel […]
Bereits 2015 hatte die AfD gefordert, unkooperativen Herkunftsländern Gelder zu streichen. Die AfD Sachsen hat ihre Forderung bekräftigt, jenen Ländern die Entwicklungshilfe zu kürzen, die sich der Aufnahme abzuschiebender Flüchtlinge verweigern. „Wenn ein seit fünf […]
CDU-Ministerin Kurth will Schüler staatlicher Schulen zwingen, Moscheen zu besuchen. Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs.: 6/7241) an das Sächsische CDU-Kultusministerium können sich Schüler dem „Besuch einer Glaubenseinrichtung jedweder Art im Rahmen eines Unterrichtsbesuchs […]
Trägt die linke Maulkorb-Strategie Früchte? In die Tradition der antidemokratischen Diskursverweigerer reihen sich neben dem SPD-Landeschef Burkhard Lischka und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle nun auch der Linken-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Swen Knöchel, sowie […]
AfD-Abgeordnete werden von Termin mit dem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ausgeschlossen. Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch […]
CDU geht vor ihren Mini-Koalitionären SPD und Grünen in die Knie. Um Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender schneller durchführen zu können, beschloss der Bundestag im Mai 2016, die Liste der sicheren Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten – Marokko, […]
Wer gegen christliche Traditionen hetzt, ist ein Feind unserer freiheitlichen Gesellschaft. Zur Hetze des Ditib-Vereins gegen christliche Traditionen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Ditib muss in Deutschland verboten werden. Wer gegen christliche Traditionen wie Weihnachten oder […]
Georg Pazderski: Ethnisches Profiling ist unerlässlich. Zur Debatte um die Kriminalitätsbekämpfung in der Asylkrise erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Um Straftaten rechtzeitig erkennen und verhindern zu können, ist größtmögliche Aufklärung unerlässlich. Nur wenn die Polizei genau […]
Beim Berlin-Attentäter Amri wurden 300 Fälle von Sozialmissbrauch durch Mehrfachregistrierung festgestellt. Wegen terroristischen Gefahren und vielfachen Sozialmissbrauchs durch so genannte „Flüchtlinge“ fordert die CSU nun rückwirkend Neukontrollen aller eingereisten Asylbewerber. Den Medien des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ […]
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