Trägt die linke Maulkorb-Strategie Früchte?
In die Tradition der antidemokratischen Diskursverweigerer reihen sich neben dem SPD-Landeschef Burkhard Lischka und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle nun auch der Linken-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Swen Knöchel, sowie die grüne Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann ein, die es noch nicht einmal für nötig befunden hat, der Fraktion auf Ihre Einladungs-Mail zu antworten, sondern nur via Mitteldeutsche Zeitung ausrichten lässt, sie käme nicht.
Dazu sagte André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt, heute: „Das Verhalten der linken Fraktionen im Landtag in Sachsen-Anhalt kann man nur als feige bezeichnen. SPD, Grüne und Linke versuchen durch ihre Absagen unsere Veranstaltung zu torpedieren, so wie sie auch durch ihre Beschwerden den Ministerpräsidenten dazu gebracht haben, dem Innenminister die Teilnahme an der Podiumsdiskussion im Theater Magdeburg zu verbieten und damit die Veranstaltung abgesagt werden musste. Mit einem demokratischen Diskurs hat das schon lange nichts mehr zu tun. Es zeigt sich immer deutlicher, dass die linken Fraktionen in Sachsen-Anhalt offensichtlich nicht nur große Probleme mit der Meinungsfreiheit in unserem Land haben. Sie haben auch keine sachlichen Argumente und drücken sich deshalb vor ihrer Verpflichtung zu einem öffentlichen Diskurs. Unsere Bürger werden das richtig einzuordnen wissen. Wenn Abgeordnete es sich vorbehalten, nur mit den Leuten zu sprechen, die die gleiche Ansicht vertreten wie sie selbst, verkümmert unser demokratisches System. Es bleibt zu hoffen, dass die CDU sich nicht ein weiteres Mal immer weiter von Links treiben lässt und dem etablierten Parteienkartell unterwirft.“
Sehr befremdlich sei auch, dass die Kommunikationsleiterin des Theater Magdeburg, heute ebenfalls begründunglos mitgeteilt hatte, es bestünde kein Interesse von Seiten des Theaters an der Podiumsdiskussion mitzuwirken. Und das, obgleich das Theater selbst direkt von dieser Diskursverweigerung als erstes betroffen war. „Es stellt sich für mich die Frage, was denn das Theater Magdeburg mit seiner ursprünglichen Diskussion bezwecken wollte, wenn sie die AfD-Fraktion auf die gleiche Art und Weise abservieren möchte, wie dies gerade mit dem Theater geschehen ist. Es bleibt abzuwarten, ob die Maulkorbstrategie von Links Früchte trägt oder ob es noch zu einer offenen, demokratischen Diskussion kommen wird oder nicht.“
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