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Freiheit im Netz! Freiheit der Rede!

Artikel 5 des Grundgesetzes schützt unsere Meinungsfreiheit. Eigentlich. Warum in unserem Land mittlerweile zum Teil im Grunde das gilt, was einst ein afrikanischer Diktator als seine Auffassung von Meinungsfreiheit definierte, erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan […]

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Martin Renner zur Pressefreiheit

Martin Renner, MdB nimmt sich die Grünen für die Pläne – Non-Profit-Journalisten als gemeinnützig zu erklären – zur Brust. Hier können Sie sich die Rede im Video anschauen: Jetzt auch unseren Kanal abonnieren!

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Gottfried Curio zum Schutz der Meinungsfreiheit

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio spricht zur Debatte über den Schutz der Meinungsfreiheit. Curio macht deutlich, dass die Ausübung der Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt wird, indem missliebige Bürger eingeschüchtert und stigmatisiert werden. Hier können Sie sich […]

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Bruno Hollnagel zu Forderungen nach einer Vermögensabgabe

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel äußert sich zu den Forderungen nach einer Vermögensabgabe, die in Wirklichkeit als Neid-Abgabe konzipiert sei und ein Bürokratie-Monster darstelle. Steuerbetrug müsse konsequent bekämpft werden; die von sozialistischen Parteien geforderte Vermögensabgabe […]

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Marc Jongen zur Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen spricht zu den Plänen der Bundesregierung, eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung zu errichten. Jongen verdeutlichte, wie heuchlerisch und widersprüchlich der Umgang der CDU mit Helmut Kohl ist: Einerseits hebt sie den früheren Bundeskanzler auf […]

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Martin Hess zu Kompetenz-Übertragungen an Europol

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess äußert sich zur Kompetenz-Übertragung an die Polizeibehörde Europol. Die Behörde werde für die Zensur missliebiger Meinungen und für deren Verfolgung als vermeintliche „Hassrede“ missbraucht. Hier können Sie sich die Rede im […]