Energiewende

Unrealistische Klimaziele der EU gefährden unseren Wohlstand

Klimaziele lässt Wettbewerbsfähigkeit von Europa insbesondere Deutschland sinken. EU-Klimaschutz-Kommissar Miguel Arias Canete hat eine Anhebung der Klimaziele der EU angekündigt. Die EU-Staaten sollen bis 2030 im Vergleich zu 1990 nicht nur 40 Prozent CO2 einsparen, sondern 45 Prozent. Umweltlobbyorganisationen fordern unterdessen bereits eine Erhöhung der […]

Bundestagsfraktion

Merkel spaltet die deutsche Gesellschaft

Kanzlerin steht für Missachtung der Gesetze. Zur Forderung des österreichischen Kanzlers Kurz nach einem Anlegestopp für Flüchtlingsschiffe in Europa erklärt der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Mittlerweile kann man die österreichische Asylpolitik als Blaupause für Deutschland nehmen, […]

Asyl und Migration

Familiennachzug aus Syrien aussetzen

Keine Aufnahme weiterer Flüchtlinge, stattdessen Rückführung der Syrer in ihre Heimat. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat nach dem weitgehenden Ende der Kämpfe mehr Bewegung in der Syrienpolitik gefordert: „Die Aufforderung der syrischen Regierung an […]

Asyl und Migration

Mehr Abschiebungen statt ‘Spurwechsel’

Damit rückt die alte linke Forderung nach einem ‚Bleiberecht für alle‘ immer näher. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. […]

Bundestagsfraktion

Christian lobt Katrins “Klimaschutz”

FDP-Lindners Kuschelkurs mit den Grünen ist Verrat am Liberalismus. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert das gemeinsame Interview von FDP-Chef Christian Lindner mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt: „Das war zu erwarten: […]