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Eine neue Studie des American Jewish Committee Berlin warnt vor dem Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland: So sei es „bedenklich“, wenn die Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB) einerseits vom Bundesamt für Verfassungsschutz […]
Die am Samstag in Kraft getretenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes haben dazu geführt, dass Ausgangssperren, Geschäfts- und Schulschließungen bundesweit allein vom Erreichen bestimmter Inzidenzwerte abhängen. Mal genügt die Zahl von 100 positiv Getesteten pro 100.000 Einwohner […]
Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende […]
Als mp3 herunterladen (Zum Speichern rechte Maustaste und “speichern unter” wählen) 7 Tage Deutschland – Ausgabe 16/21 des AfD-Wochenendpodcasts. Die Themen heute: In der Corona-Hysterie reißt Merkel alle Macht an sich, das Infektionsschutzgesetz wird drastisch […]
Der Bundesrat hat den Weg für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte vorsieht, freigemacht. Es ist aber erhebliche Kritik durch die Ministerpräsidenten geäußert worden. Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied des […]
Volker Beck, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat heute mit dem Verein „Bildungsstätte Anne Frank e.V.“ in einer Online-Pressekonferenz ein Eckpunktepapier für ein Stiftungsgesetz vorgestellt, das im Ergebnis darauf abzielt, die staatliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung […]
Als mp3 herunterladen (Zum Speichern rechte Maustaste und “speichern unter” wählen) 7 Tage Deutschland – Ausgabe 15/2021 Ihres AfD-Wochenendpodcasts mit: Riesen-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin: Der Mietendeckel der Linken ist verfassungswidrig und damit nichtig. Was […]
Ein epochaler Streiter für Glaubens- und Gewissensfreiheit. Am Sonntag, dem 18. April, gedenken wir eines wahrhaft mutigen Mannes. Martin Luther sprach vor 500 Jahren auf dem Reichstag in Worms zu Kaiser Karl V. folgende, ins […]
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb für nichtig erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Rot-Rot-Grün ist mit […]
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