Die AfD wird klare Vorkehrungen zum Schutz des deutschen Staatshaushalts gegen illegitime Eurorettungs-Belastungen einfordern. Der Harvard Ökonom Kenneth Rogoff erklärte in einem Interview: „Den Deutschen sollte klar sein, dass sie in der Zukunft eine Rechnung […]
Die Umfrage umfasst zirka 50 Fragen und ist bis einschließlich Donnerstag, 23. Februar 2017 aktiv. Am Donnerstag, 16. Februar 2017, wurde die bundesweite online-Umfrage zum Parteiprogramm der AfD für die Bundestagswahl 2017 gestartet. Die Einladung […]
Die im Grundgesetz in Artikel 5 beschworene Meinungsfreiheit muss eine Meinungsäußerungsfreiheit sein. Der rheinland-pfälzische Landtag behandelte am Mittwoch in einer „Orientierungsdebatte“ das Thema „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“. Von 25 […]
Merkel hat die wichtigen Themen nicht angesprochen, geschweige denn vernünftige Forderungen durchgesetzt. Zum Besuch des tunesischen Ministerpräsidenten in Berlin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Zum Dank dafür, dass die tunesische Regierung ihre Terroristen noch […]
Es ist inakzeptabel, wenn Kommunalpolitiker von ihren eigenen Entscheidungen profitieren. Zum Kommunalfinanzbericht 2016 des Landesrechnungshofes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Kritisch ist vor allem die Intransparenz der finanziellen Sonderunterstützung der Kommunen zu […]
Mit einer Einstweiligen Verfügung hat sich die AfD gegen die Erdogan-freundliche Kleinpartei „Allianz deutscher Demokraten“ (www.ad-demokraten.de) gerichtlich durchgesetzt. Damit ist es dieser sich offenbar an der türkischen AKP orientierenden Partei auf Grund der Verwechslungsgefahr ab […]
Am Programmentwurf waren nahezu 2.000 Parteimitglieder beteiligt. Die Bundesprogrammkommission (BPK) der AfD hat am Sonntag den Entwurf für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl fertiggestellt. Im einstimmig beschlossenen Auftrag der BPK erklärt deren Sprecher Albrecht Glaser: “Die […]
Die Forderungen der Bundesbank in Höhe von 800 Mrd Euro entsprechen dem Zweieinhalbfachen des Bundeshaushalts. Zur Entwicklung der Target-2-Salden der Bundesbank erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Gleich zu Jahresbeginn sind die TARGET2-Forderungen der Bundesbank weiter massiv […]
Mit den Nordafrikanischen Staaten müssen wir über eine vollumfängliche Rücknahme und die dazugehörigen Aufnahmezentren verhandeln. Zur Debatte um die Abschiebung von afghanischen und libyschen Migranten erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Selbstverständlich müssen abgelehnte Asylbewerber […]
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