Die Abstands- und Hygienevorgaben können problemlos in Restaurants, Kleinunternehmen und Kirchen eingehalten werden. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat gegenüber dpa die von Bundeskanzlerin Merkel in einer Telefonkonferenz am 15. April 2020 mit den Ministerpräsidenten beschlossenen […]
CDU-Parteimitglieder in führenden Positionen öffnen (US-)Großunternehmen immer mehr die Türen in die europäische Politik. ‘Green Deal’ ist das wichtigste Steckenpferd der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und heisst auf deutsch nichts anderes als “Grünes […]
Die bisherigen Wirtschaftskonsequenzen der EU im Fall der Durchleitung von Migrationswilligen von der Türkei gen Europa sind wirkungslos. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, erwartet von der Bundesregierung und der EU ein Ende […]
Aktuell im Durchschnitt weniger als ein Asylbewerber pro Tag statt täglich zirka 400. Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten und stellvertretendem AfD-Bundessprechers Stephan Brandner erklärte die Bundesregierung, dass seit der 12. Kalenderwoche – dem offiziellen Start der […]
Die Christen in Deutschland haben ein Recht darauf, das Osterfest in ihrer Kirchengemeinde gemeinsam zu feiern. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier zur Corona-Krise (Punkt 11), den christlichen Gemeinden die Möglichkeit zu eröffnen, das Osterfest […]
Der Bundesfinanzminister muss allen Versuchen der EU, die Corona-Krise für die Einführung von Hilfs-Bonds auszunützen, eine Absage erteilen! AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, warnt vor der Einführung von ‘Corona-Bonds’. […]
Im Interview mit JF fordert Alice Weidel die Einhaltung der EU-Verträge und eine Exit-Strategie für Deutschland aus den Corona-Notmaßnahmen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und AfD-Landesvorsitzende Baden-Württemberg, warnt eindringlich vor Corona-Bonds […]
Die Dublin IV-Verordnung wird den Deutschen als Erleichterung verkauft, besiegelt aber den Fangschuss für unsere Sozialsysteme! Die EU will künftig die Zuwanderung festlegen – Illegale Migranten erhalten ungehindert Zuzugsrechte nach Deutschland – Minderjährige werden bevorzugt […]
Der Bund sollte 100%-Ausfallgarantien für stattliche Hilfskredite Unternehmen übernehmen statt mit Verstaatlichungen zu liebäugeln. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat sich gegen Corona-Bonds ausgesprochen und warnt davor, die Schulden der ganzen EU in die deutschen Haushalte zu […]
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